 Saarbrücker Zeitung: Linksfraktion ist die fragefreudigste im Bundestag
Geschrieben am 17-07-2008 |
Saarbrücken (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hat sich als
fragefreudigste in die parlamentarische Sommerpause verabschiedet.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, stellten
Abgeordnete der Linken bis Mitte Juli insgesamt 1095 Kleine Anfragen
an die Bundesregierung, gefolgt von der FDP mit 762 und den Grünen
mit 525. Die Zeitung beruft sich auf einen Erhebung des Deutschen
Bundestages.
Insgesamt wurden bisher in der laufenden Legislaturperiode 2382
Kleine Anfragen gestellt. Sie sind hauptsächlich ein Instrument der
Opposition, um mit wenigen Fragen die Regierung zu amtlichen Aussagen
zu bewegen. In den vergangenen drei Jahren nutzten daher Abgeordnete
der großen Koalition aus Union und SPD das Instrument nicht einmal.
Die meisten Großen Anfragen an die Bundesregierung stellten indes
die Grünen mit 29, gefolgt von der FDP mit 17 und den Linken mit
neun. Große Anfragen gelten als Richtungskontrolle durch die
Opposition und werden im Bundestag debattiert. Eine kam allerdings
auch von Union und SPD: "Effizienz der Fördermaßnahmen und
Querschnittsaktivitäten für den innovativen Mittelstand", lautete das
Thema.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
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