 Neues Deutschland: zum Besuch des deutschen Außenministers in Georgien
Geschrieben am 18-07-2008 |
Berlin (ots) - Schlechtes Omen: Als Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier und Georgiens Präsident Michail Saakaschwili
in Batumi die Presse »brieften«, setzte strömender Regen ein. Das
Unwetter verhinderte auch Steinmeiers Hubschrauberflug ins abtrünnige
Abchasien und zwang zur Fahrt über Stock und Stein. Immerhin, gegen
die Wetterkapriolen setzte sich der deutsche Chefdiplomat durch. Der
Widerstand, den Steinmeiers Gesprächspartner seinem Dreistufenplan
zur Lösung des georgisch-abchasischen Konflikts entgegensetzten, ist
weitaus schwerer zu brechen.
Saakaschwili ist nicht einmal zum Gewaltverzicht bereit. Der aber
wäre Voraussetzung für ehrliche Friedensverhandlungen. Georgiens
Präsident begründet seine Weigerung mit »russischen Provokationen«
und der »Militarisierung Abchasiens«. Da kann der abchasische
Präsident Sergej Bagapsch leicht gegenhalten: Soll Saakaschwili doch
erst mal seine Truppen aus dem abchasischen Kodori-Tal abziehen!
Stufe drei des Plans ist für Bagapsch ohnehin inakzeptabel:
Verhandlungen über den künftigen Status Abchasiens kommen für ihn
nicht aufs Tapet. Was will Steinmeier denn auch auf die Frage
entgegnen, warum er den Abchasen verwehrt, was er den Kosovo-Albanern
zugesteht - die Unabhängigkeit. Oder auf diese: Wenn stalinistisches
Unrecht wo immer möglich zu tilgen ist, warum nicht auch der
Anschluss der Abchasischen SSR an Georgien im Jahre 1931?
Originaltext: Neues Deutschland
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Neues Deutschland
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