 Mittwoch, 30. Juli 2008, 9.50 Uhr, ZDF spezial
Geschrieben am 23-07-2008 |
Mainz (ots) - Mittwoch, 30. Juli 2008, 9.50 Uhr
ZDF spezial
Kippt das Rauchverbot?
Live aus dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
mit Bernhard Töpper
Mit großer Spannung erwartet - das Urteil des
Bundesverfassungsgerichts über die Rauchverbote in Berlin und
Baden-Württemberg. Beide Länder hatten für so genannte
Einraum-Kneipen ein absolutes Rauchverbot ver¬hängt. Dagegen wehrten
sich eine Wirtin aus Berlin und ein Gastwirt aus Tübingen, die durch
das Rauchverbot in ihren kleinen Kneipen herbe Umsatzeinbußen
hinneh¬men müssen. Die Wirte sehen sich insbesondere auch im
Vergleich zu größeren Gaststätten mit abtrennbaren Raucherzimmern
benachteiligt. Anders als in Restau¬rants sind in ihren
Einraum-Kneipen die Raucher weggeblieben.
Als wichtiger Beitrag zum Gesundheitsschutz wurden dagegen die
Gesetze in der mündlichen Verhandlung von den Gesundheitsministern
aus Berlin und Stuttgart verteidigt.
Erwartet wird auch, dass der Erste Senat des
Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung Stellung nimmt zu
den absoluten Rauchverboten in Diskotheken und den Ausnahmen für
Festzelte. Insgesamt hat das Urteil nicht nur große Bedeutung für
Baden-Württemberg und Berlin, sondern auch für alle anderen Länder.
Das ZDF überträgt live die wesentlichen Urteilsgründe und
erläutert im Gespräch mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Michael
Brenner von der Universität Jena, welche Fol¬gen das Urteil für das
Rauchen in Gaststätten hat.
Originaltext: ZDF
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Pressekontakt:
ZDF-Pressestelle
Telefon: 06131 / 70 - 2120
Telefon: 06131 / 70 - 2121
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