 Rheinische Post: Kommentar: Der Kaukasus und die Vermittler
Geschrieben am 12-08-2008 |
Düsseldorf (ots) - Russland verkündet den Rückzug seiner Truppen
aus Südossetien. Der Krieg mit Georgien scheint beendet. Moskau hat
seine Ziele erreicht. Es hat die Georgier aus Südossetien
herausgedrängt, es hat über die Region hinaus klargemacht, wer das
Sagen im Kaukasus hat. Vom integralen Bestandteil der umkämpften
Region im georgischen Staat ist nicht mehr die Rede.
Diese Entwicklung ist nicht das Ergebnis von Vermittlung, auch wenn
ein reger Vermittlungstourismus Richtung Moskau und Tiflis eingesetzt
hat. EU-Ratspräsident Sarkozy zeigte Verständnis für Moskaus
Interessen in Südossetien. Der polnische Präsident wollte zusammen
mit den baltischen Kollegen und dem ukrainischen Staatschef in
Georgien vermitteln. Das Ganze sieht nicht nach einer koordinierten
Aktion aus. Wer jedoch Moskau als ernst zu nehmender Partner
gegenüber treten will, muss mit einer Stimme sprechen. Dann hat
Europa Gewicht, dann kann die EU Einfluss ausüben. Der vielstimmige
Friedens-Chor wohlmeinender Politiker mag ihrer Selbstdarstellung
förderlich sein, wirkungsvoll ist er nicht. Solange in der EU
verschiedene nationale Außenpolitiken betrieben werden, bleibt eine
abgestimmte Gemeinschaftsinitiative Wunschdenken. Auch kommt sie
meistens zu spät, weil gemeinsame Politik Absprachen voraussetzt.
Originaltext: Rheinische Post
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