BA weist Forderungen von JU-Chef Mißfelder zurück

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute mit
Verwunderung die Äußerungen des Vorsitzenden der Jungen Union,
Philipp Mißfelder, zur Kenntnis genommen. Die Aussagen Mißfelders im
Interview mit dem Deutschlandfunk
(http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/831864/)
beispielsweise zu Maßnahmen der Weiterbildung und zur Struktur der BA
decken sich in weiten Teilen nicht mit der Lebenswirklichkeit.

Mißfelder kritisiert "unsinnige Weiterbildungsmaßnahmen", ohne
diese näher zu definieren. Der BA ist der Hinweis wichtig, dass im
Zuge der Reform alle Maßnahmen streng auf Wirkung und
Wirtschaftlichkeit ausgerichtet wurden und sich am Bedarf der
Unternehmen ausrichten. Die Ausgaben der BA sind seit 2005 stetig
gesunken, gleichzeitig wurden die Ergebnisse der operativen Arbeit
besser. So wurde es möglich, in den Jahren 2006 und 2007 Überschüsse
von insgesamt 18 Milliarden Euro zu erreichen und den Beitragssatz
von 6,5 auf 3,3 Prozent zu senken, was einer Entlastung der
Wirtschaft von 25 Milliarden Euro pro Jahr entspricht.

Die BA weist auch den Vorwurf zurück, sie habe eine "riesengroße
Verwaltungsstruktur". Die Größe der BA und die Anzahl ihrer
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist der Dimension des Problems
Arbeitslosigkeit angemessen, zumal bei der Aufgabe der BA nicht
allein der Bestand der Arbeitslosen maßgeblich ist, sondern die
Dynamik am Arbeitsmarkt. Daher kümmert sich die BA nicht allein um
aktuell 3,2 Millionen arbeitslose Menschen, sondern jedes Jahr um 8,2
Millionen Menschen, die Arbeit verlieren und wieder finden.

Auch der Hinweis auf "wenig Vermittlungserfolge" der BA ist so alt
wie falsch: Die Vermittlung ist nur eine Teilleistung im gesamten
Angebot der BA. Dass es tatsächlich besser als früher gelingt,
Menschen mit verschiedensten Maßnahmen in Arbeit zu bringen, zeigt
eine einfache Zahl: Die durchschnittliche Dauer von Arbeitslosigkeit
ist innerhalb von zwei Jahren von 180 auf 130 Tage gesunken.

Schließlich ist der Vorschlag Mißfelders, die BA bzw. Teile der BA
zu privatisieren, im besten Falle populistisch. Es gibt keine Zahlen,
die einen größeren Erfolg von privaten Arbeitsvermittlern beweisen.
Außerdem können und müssen die gesetzlich definierten Aufgaben der BA
in der Hand und unter der Kontrolle des Bundes bleiben.

Die BA lädt Philipp Mißfelder nun zu einem Gespräch ein, in dem er
sich aus erster Hand informieren kann.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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