Einnahmen aus "Umweltsteuern" erneut gesunken

Wiesbaden (ots) - Wie das Statistische Bundesamt mitteilt,
betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der
Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2005 rund 55 Milliarden
Euro. Davon entfielen 40,1 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer,
8,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,5 Milliarden
Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr gab es – wie auch im
Jahr 2004 – einen leichten Rückgang der Einnahmen um 881 Millionen
Euro (– 1,6%). Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den
gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2005
insgesamt 489,2 Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum
geringfügig um 0,4 Prozentpunkte auf 11,3% vermindert.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene
gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den
Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche
Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig
von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der
Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten
Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und
nicht nur den Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft
getretenen Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben
hat. Die Ökosteuer enthält die Einführung der Stromsteuer sowie eine
schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis
2003. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites
und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelarmen
Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.

Die von 2004 auf 2005 gesunkenen Einnahmen sind auf eine deutlich
rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer (– 4,0%) und einen
leichten Rückgang bei der Stromsteuer (– 2,0%) zurückzuführen,
während die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer um 12,1% anstiegen.
Bei der Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten
und damit der im Inland abgesetzten Mengen an Benzin und
Dieselkraftstoffen maßgeblich. Im genannten Zeitraum ist
beispielsweise die Menge an versteuertem Benzin von 33,1 Millionen
Kubikmeter auf 30,7 Millionen Kubikmeter und damit um 7,4%
zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes
verminderte sich um 4,5%. Beim leichten Heizöl gab es im Jahr 2005
nur geringe Änderungen im Vergleich zum Vorjahr; beim Erdgas, der
vierten mengenmäßig bedeutsamen Mineralölart, ist die versteuerte
Menge dagegen um 4,1% gestiegen. Entscheidend für den Einnahmeanstieg
bei der Kraftfahrzeugsteuer war, dass zum 1.1.2005 Erhöhungen für
wenig schadstoffreduzierte Personenkraftwagen wirksam wurden.
Zugleich stieg der Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp
400 000 oder 0,7% auf 54,9 Millionen.

Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in
den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen
des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen
widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen
In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten
eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein
Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur
bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In
Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte
Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu
beachten.

Einnahmen umweltbezogener Steuern
und Steuereinnahmen insgesamt
Mill. Euro

Kassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
Jahr ins- darunter: umweltbezogene Steuern
gesamt 1) zusam- Mineral- Kraftfahr- Strom-
men 2) ölsteuer zeugsteuer steuer

1995 416 337 40 235 33 177 7 059 -
1996 433 936 41 923 34 896 7 027 -
1997 436 160 41 121 33 749 7 372 -
1998 456 759 41 848 34 091 7 757 -
1999 486 841 45 298 36 444 7 039 1 816
2000 502 425 48 197 37 826 7 015 3 356
2001 483 665 53 389 40 690 8 376 4 322
2002 479 416 54 881 42 192 7 592 5 097
2003 479 589 57 055 43 188 7 336 6 531
2004 479 495 56 118 41 782 7 739 6 597
2005 489 166 55 237 40 101 8 673 6 462

1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches
Kindergeld). 2) Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.

Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten

Benzin, Diesel- Leichtes Erd-
verbleit kraft- Heizöl gas
Jahr und stoffe
unverbleit
(ohne
Flugbenzin)
1 000 m3 Mill.MWh

1995 40 036 30 425 39 208 807
1996 40 302 30 733 43 749 889
1997 40 616 31 423 41 702 845
1998 40 766 32 487 39 351 803
1999 40 870 34 018 33 412 762
2000 39 045 33 780 30 772 781
2001 37 861 34 257 35 550 839
2002 36 601 33 843 31 081 817
2003 34 872 33 105 30 393 860
2004 33 102 33 296 27 401 860
2005 30 669 31 788 27 450 895

Weitere Auskünfte gibt:
Ursula Lauber,
Telefon: (0611) 75-2737,
E-Mail: ursula.lauber@destatis.de

ots-Originaltext
Statistisches Bundesamt

Rückfragen an obigen Ansprechpartner oder an:

Statistisches Bundesamt
Pressestelle
Telefon: (0611) 75-3444
Email: presse@destatis.de