 WAZ: FDP gegen Subvention von Hausgeräten
Geschrieben am 02-09-2008 |
Essen (ots) - Die technologiepolitische Sprecherin der FDP, Ulrike
Flach, hat den Plan des Bundeswirtschaftsministeriums kritisiert, den
Kauf energieeffizienter Hausgeräte zu subventionieren. Sie verlange
stattdessen die Senkung der Stromsteuer, sagte die FDP-Politikerin
der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe). Die
Einnahmen aus dieser Steuer seien in diesem Jahr um 45 Prozent
gestiegen. 2007 habe der Staat 6,3 Milliarden Euro aus der
Stromsteuer eingenommen. Wenn man die Bürger bei den stark
gestiegenen Energiepreisen entlasten wolle, dann sei hier ein
richtiger Ansatzpunkt. Der Plan von Bundeswirtschaftsminister Michael
Glos (CSU) sei " klassischer Stimmenfang", kritisierte die
FDP-Politikerin. Man öffne damit das Feld weit für Mitnahmeeffekte,
ohne zu wissen, ob man überhaupt etwas für die Umwelt tut.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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