10% der Bevölkerung auf soziale Mindestsicherung angewiesen

Wiesbaden (ots) - Wie das Statistische Bundesamt (Destatis)
mitteilt, erhielten am Jahresende 2006 in Deutschland 8,3 Millionen
Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme.
Damit waren 10,1% der in Deutschland lebenden Menschen auf
existenzsichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Im
Verlauf des Jahres 2006 sind für diese Leistungen Ausgaben in Höhe
von insgesamt 45,6 Milliarden Euro entstanden.

Die Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme sind
finanzielle Hilfen des Staates, die zur Sicherung des grundlegenden
Lebensunterhalts dienen. Dazu zählen folgende Leistungen:

- Arbeitslosengeld II/Sozialgeld nach dem Zweiten Buch
Sozialgesetzbuch (SGB II "Grundsicherung für Arbeitsuchende")
- Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach
dem SGB XII "Sozialhilfe"
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
"Sozialhilfe"
- Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz

Im regionalen Vergleich zeigt sich, dass vor allem die Menschen in
den Stadtstaaten und den neuen Bundesländern 2006 verstärkt auf
Leistungen der Mindestsicherung angewiesen waren. Mit der im
Ländervergleich höchsten Bezugsquote von 20,1% erhielt jeder fünfte
Berliner Bürger Leistungen zur Sicherung des grundlegenden
Lebensunterhalts. Die niedrigsten Bezugsquoten waren in den südlichen
Bundesländern festzustellen. So erhielten am Jahresende 2006 in
Bayern 5,3% und in Baden-Württemberg 5,7% der Einwohner/-innen
Leistungen der Mindestsicherungssysteme.

Der mit Abstand größte Teil der Empfänger/-innen und damit auch
der Ausgaben für Mindestsicherungsleistungen entfiel den Statistiken
der Bundesagentur für Arbeit zufolge auf das Arbeitslosengeld II und
das Sozialgeld (Hartz-IV). Arbeitslosengeld II erhalten erwerbsfähige
Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, die ihren
Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können. Ihre im
Haushalt lebenden nicht erwerbsfähigen Familienangehörigen (vor allem
Kinder) bekommen Sozialgeld. Insgesamt rund 7,3 Millionen Personen
waren am Jahresende 2006 auf diese umgangssprachlich mit "Hartz-IV"
bezeichneten Leistungen angewiesen. 5,3 Millionen oder 73% von ihnen
waren erwerbsfähig und bezogen Arbeitslosengeld II. Weitere knapp
zwei Millionen oder 27% waren nicht erwerbsfähig und erhielten
Sozialgeld. Die Ausgaben für Leistungen, die unmittelbar für die
Kosten des Lebensunterhalts gezahlt wurden, beliefen sich im Verlauf
des Jahres 2006 zusammen auf rund 40,5 Milliarden Euro.

Daneben erhielten etwa 764 000 Personen am Jahresende 2006
laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Rahmen der
Sozialhilfe nach dem SGB XII. Die Sozialhilfe bildet das soziale
Auffangnetz für bedürftige ältere Menschen sowie für Personen, die
aufgrund von Krankheit oder einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung
nicht mehr ins reguläre Erwerbsleben integriert werden können, sowie
für deren im Haushalt lebende Kinder unter 15 Jahren. Die
Bruttoausgaben für diese Leistungen betrugen insgesamt rund 3,7
Milliarden Euro.

In Deutschland lebende Asylbewerber/-innen erhalten seit November
1993 anstelle von Sozialhilfe sogenannte "Asylbewerberleistungen", um
ihren Lebensunterhalt zu sichern. Am Jahresende 2006 bekamen rund 194
000 Personen laufende Asylbewerberleistungen (Regelleistungen), die
Bruttoausgaben im Laufe des Jahres 2006 lagen hierfür bei etwa 0,9
Milliarden Euro.

Die Kriegsopferfürsorge ist eine Mindestsicherungsleistung, die
neben Kriegsbeschädigten und deren Hinterbliebenen bei Bedürftigkeit
zum Beispiel auch Soldaten, Zivildienstleistende, Opfer von
Gewalttaten und Impfgeschädigte versorgt. Die Zahlen der
Leistungsempfänger/-innen und der Ausgaben sind seit Mitte der 1990er
Jahre stark rückläufig. Am Jahresende 2006 erhielten rund 60 000
Personen Kriegsopferfürsorge. Die Ausgaben beliefen sich im Laufe des
Jahres 2006 auf 0,5 Milliarden Euro.

Eine Tabelle enthält die Online-Fassung dieser Pressemitteilung
unter www.destatis.de.

Diese und weitere Ergebnisse enthält die
Gemeinschaftsveröffentlichung "Soziale Mindestsicherung in
Deutschland 2006" der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder,
welche im Publikationsservice des Statistischen Bundesamtes unter
www.destatis.de/publikationen, Stichwort: Mindestsicherung, zum
kostenlosen Download bereit steht.

Weitere Auskünfte gibt:
Zweigstelle Bonn,
Tim Weber,
Telefon: (0611) 75-8140,
E-Mail: sozialhilfe@destatis.de

Originaltext: Statistisches Bundesamt
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/32102
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_32102.rss2

Rückfragen an obigen Ansprechpartner oder an:
Statistisches Bundesamt
Pressestelle
Telefon: (0611) 75-3444
E-Mail: presse@destatis.de