Südwest Presse: Kommentar zu Merkel
Geschrieben am 05-09-2008 |
Ulm (ots) - Nicht einmal im Traum denkt Angela Merkel daran, die Koalition mit der SPD alsbald aufzukündigen. Die Bundeskanzlerin weiß sehr wohl, dass sich der Bundespräsident nicht erneut, wie schon 2005, darauf einlassen würde, den Weg zur Auflösung des Parlaments über ein verfassungspolitisch fragwürdiges Verfahren frei zu machen. Schließlich will Horst Köhler selbst im nächsten Jahr wiedergewählt werden. Außerdem fährt die CDU-Vorsitzende doch ganz gut mit einem Partner, der im Schatten der populären Regierungschefin steht und mit einem Sack voller Probleme kämpft. Wahr ist freilich auch, dass die CDU-Basis die große Koalition nicht gerade liebt, und der gegenwärtige Schlingerkurs der SPD verstärkt das Unbehagen in der Union noch. Deshalb lässt die Kanzlerin ein bisschen Dampf aus dem Kessel und verheißt den Parteifreunden eine bessere, eine schwarz-gelbe Zeit, nach der Wahl im September 2009. Das macht den Rest der Legislaturperiode aus Sicht der CDU womöglich erträglicher. Aber an der Entschlossenheit Angela Merkels, das schwierige Bündnis mit der SPD noch ein Jahr auszuhalten, ändert das vom Vorwahlkampf geprägte Wortgeklingel nichts. Im Gegenteil: Die Kanzlerin wird keine Sekunde zögern, die große Koalition fortzusetzen, wenn es zusammen mit dem vermeintlichen Traumpartner FDP nicht zum Machterhalt reicht.
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