 Siebert: UNIFIL ist eine Erfolgsgeschichte
Geschrieben am 18-09-2008 |
Berlin (ots) - Zur gestern beschlossenen Verlängerung der Mandate
für die Libanon-Mission UNIFIL sowie der Beobachtermission UNMIS im
Südsudan und der Unterstützungsmission UNAMID in Darfur erklärt der
Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Im Deutschen Bundestag haben wir gestern die Verlängerung des
UNIFIL-Mandates beschlossen. Der Mandatsumfang konnte von 1400 auf
1200 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden, was sich aus
Änderungen in der Struktur des internationalen Marineverbandes ergab,
aber auch Ausdruck des positiven Verlaufes der Mission ist.
Die Libanon-Mission ist eine Erfolgsgeschichte für die deutsche
Sicherheitspolitik. Im Rahmen von UNIFIL unterstützt die deutsche
Marine die seeseitige Absicherung der UN-Mission im Libanon. Damit
helfen wir, den Waffenschmuggel in dieser Region zu unterbinden.
Außerdem haben wir bei der Ausbildung der libanesischen Marine neue
Schwerpunkte gesetzt, um sie in die Lage zu versetzen, in ihrem
Bereich selbsttragende Sicherheit zu gewährleisten.
Ebenfalls verlängert haben wir die Bundestagsmandate für UNMIS und
UNAMID im Südsudan und in Darfur. Die humanitäre Situation in dieser
Konfliktregion ist nach wie vor dramatisch. Durch unser Engagement
bei diesen Missionen wollen wir einen Beitrag zur Verbesserung der
Lage leisten und außerdem unser Verantwortungsbewusstsein gegenüber
dieser Region dokumentieren.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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Email: fraktion@cducsu.de
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