Rheinische Post: Moskau steigt aus Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN
Geschrieben am 24-09-2008 |
Düsseldorf (ots) - Der Ausstieg Russlands aus den Iran-Gesprächen ist alarmierend. Es zeigt, dass sich im Weltsicherheitsrat eine gefährliche Blockadepolitik ankündigt. Russland und die USA werden sich das Leben dort schwer machen. Hintergrund ist der russisch-georgische Krieg. Das Beängstigende ist, dass Krisen und Konflikte anderswo auf der Welt nicht oder nicht rechtzeitig gelöst werden können, weil Washington oder Moskau ihr Veto einlegen werden. Das Ganze erinnert an die Blüte des Kalten Krieges, als es nicht mehr um die gute Sache ging, sondern bloß noch darum, dem anderen gründlich eins auszuwischen. Bundesaußenminister Steinmeier warnt, dass die Entwicklung in die falsche Richtung geht. Er sagt es diplomatisch höflich. Er erwartet künftig mehr Konfrontation statt Kooperation. Im Fall Iran ist das besonders gefährlich. Steinmeier hat lange dafür gekämpft, dass im Atomstreit mit Teheran eine diplomatische Lösung gefunden werden kann. Doch dazu ist Russlands Beitrag notwendig. Wer glaubt, das Problem erledige sich nun von allein, handelt grob fahrlässig. Israel wird nie eine iranische Atombombe dulden. Wer die Rede von Irans Präsidenten Achmadinedschad in New York verfolgt hat, weiß, der Mann verkörpert einen Risiko.
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