 LVZ: FDP-Verteidigungsexpertin Hoff: AWACS-Mandat für Afghanistan ist für mich Gewissensfrage / Starke Zweifel angemeldet
Geschrieben am 25-09-2008 |
Leipzig (ots) - Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff hat starke
Zweifel am beabsichtigten Bundestags-Mandat zur Entsendung von
AWACS-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan angekündigt. Gegenüber
der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Frau Hoff: "Für
mich persönlich ist das eine Gewissensentscheidung." Sie habe "große
Zweifel", ob man mit solchen Aufträgen, bei denen die mit starker
deutscher Besatzung agierenden AWACS-Flugzeuge die Bundeswehr "noch
dichter" an Luftangriffe heranrücken könnte, "die Köpfe und Herzen
der Afghanen erreichen kann". Die bisherigen Luftoperationen hätten
jedenfalls "nicht zu wirklichen Erfolgen geführt".
Gegen die grundsätzliche Notwendigkeit zur besseren
Luftraumüberwachung könne man, angesichts von 31 in diesem ersten
Halbjahr gemeldeter Beinah-Zusammenstöße im afghanischen Luftraum,
keine Einwände haben, sagte Frau Hoff. Aber jetzt bestehe "erneut die
Gefahr, dass man sich, ohne Vorlage einer militärisch und politisch
überzeugenden Gesamtstrategie für Afghanistan auch durch die
Bundesregierung, immer weiter verstrickt, ohne zu wissen, wo und wann
der Einsatz enden soll". Sie verlange von Verteidigungsminister Franz
Josef Jung (CDU) "endlich eine umfassende und schonungslose
Darstellung der Lage und der Pläne, ehe scheibchenweise immer weitere
Zustimmungen vom Bundestag eingeholt werden". Beantwortet werden
müsse auch die Frage, wer die auf 60 bis 90 Millionen Euro
geschätzten jährlichen Einsatzkosten für AWACS übernehmen solle,
verlangte die Liberale.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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