Börnsen: 10 Jahre Bundeskulturpolitik - gut für die Kultur in Deutschland

Berlin (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt:

Vor zehn Jahren wurde das Amt eines Bundesbeauftragten für Kultur
und Medien ins Leben gerufen - eine kluge Entscheidung. Denn es gibt
neben den eigentlichen Länderkompetenzen auch eine nationale
Verantwortung für die Kultur. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und
Ländern in diesen 10 Jahren hat sich zum Nutzen der Kulturnation
Deutschland bewährt. Der Bund sorgt für die Rahmenbedingungen, in
denen sich Kunst und Kultur entfalten und die Kulturschaffenden und
Künstler frei atmen können. Dies wird auch von den Ländern anerkannt
und geschätzt. Alle vier Amtsträger haben dazu beigetragen.

Insbesondere seit dem Regierungsbeginn durch die große Koalition
und die Amtsübernahme durch Staatsminister Bernd Neumann ist ein
unübersehbarer Aufwärtstrend der Bundeskulturpolitik festzustellen:
Viermal hat sich in dieser Zeit der Bundeskulturetat erhöht, heute
beträgt er 1,1 Milliarden Euro, das ist ein Wachstum von 7,8 %. Dazu
kommen 400 Millionen Euro eines Sonderinvestitionsfonds für besondere
Bauvorhaben. Viele Projekte, die bis dahin unerledigt geblieben
waren, hat Bernd Neumann - auch mit Unterstützung des Parlaments - zu
Ende geführt und neue Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu zählen die
Umsetzung der UNESCO-Konventionen zur kulturellen Vielfalt und zum
Kulturgüterschutz, die vertiefte und effektive Befassung mit der
Restitution der NS-Raubkunst und den Provenienzfragen, Initiativen
zum Jugendmedienschutz und zur kulturellen Bildung. Was zum Teil
zwölf Jahre auf Eis lag, wurde endlich zum Beschluss gebracht. Der
Abwärtstrend der Deutschen Welle wurde endlich gestoppt, und in ein
Aufwärtsprogramm umgewendet, der Hauptstadtkulturvertrag mit Berlin
sorgt für Sicherheit bei der Bewahrung national bedeutsamer
Kulturgüter in unserer Hauptstadt.
Die Einrichtung des Filmförderfonds hat einen beispielgebende Boom in
der Filmwirtschaft ausgelöst: Mit 105 Millionen Euro wurden 170
Projekte gefördert, was wiederum Folgeinvestitionen von 670 Millionen
Euro in Deutschland zur Folge hatte. Und die Kultur- bzw.
Kreativwirtschaft hat endlich offizielle Anerkennung, Achtung und
Förderung gefunden.

Schließlich ist in der Erinnerungspolitik die Fortschreibung des
Gedenkstättenkonzepts von 1999 gelungen, die nun auch für eine
vertiefte Aufarbeitung der DDR-Diktatur sorgt. Die Errichtung einer
unselbständigen Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist auf
gutem Weg. Neumanns Stil der Kollegialität und parlamentarischen
Einbindung, ohne Kontroversen zu verniedlichen, hat sich als
Erfolgsmodell erwiesen.

Der Koalitionsvertrag im Bereich der Kultur ist heute schon
erfüllt. Darüber hinaus sind weitere Schwerpunkte in der
Kulturpolitik gesetzt worden, die von den Kulturrepräsentanten, den
vielen Kulturvereinen und - einrichtungen mit deutlicher Zustimmung
aufgenommen worden sind. Heute können wir mit Fug und Recht die
Etablierung der Bundeskulturpolitik feiern. Unser Dank gilt neben
Bernd Neumann auch seinen drei Vorgängern, Michael Naumann und Julian
Nida-Rümelin sowie Christina Weiss, die mit großem Engagement für die
Akzeptanz der Bundeskulturpolitik tätig gewesen sind. Heute ist
Kulturpolitik auf Augenhöhe mit anderen Politikfeldern. Ihr Erfolg
ist ein Erfolg für die Kulturlandschaft Deutschland.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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