 Allg. Zeitung Mainz: zu Ypsilanti
Geschrieben am 30-09-2008 |
Mainz (ots) - Es ist ein ziemlich dünnes Eis, auf dem sich die
hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti derzeit bewegt. Für etwas
Tragfähigkeit sorgt nur ein gemeinsames Ziel von SPD, Grünen und
Linken: die Ablösung der Regierung von Roland Koch. Bei den
politischen Inhalten hat sich aber gerade in den vergangenen Wochen
immer wieder gezeigt, dass es zwischen den drei Fraktionen tiefe
Gräben gibt. Darüber kann auch die gestern demonstrierte
Geschlossenheit bei den Probeabstimmungen nicht hinweg täuschen.
Immerhin dürfte jetzt sicher sein, dass Ypsilanti vom Parteitag den
Auftrag zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen erhält. Aber dann
wird es sehr schwierig. Nicht nur die Flughäfen Frankfurt und
Kassel-Calden sorgen für hohen Hürden, auch in der Finanzpolitik
haben sich SPD und Grüne voneinander entfernt. Das zeigte sich beim
gemeinsamen Landtagsbeschluss von CDU und Grünen zur
Beamtenbesoldung. Die FDP hatte sich enthalten - prompt spekulierte
man in Wiesbaden über eine jamaika-farbene Liaison. Und die Linke,
auf deren Stimmen eine rot-grüne Koalition angewiesen ist, hat im
Landtag mit unsachlichen Angriffen auch Sozialdemokraten provoziert.
Gleichwohl: SPD und Grüne werden sich - die Regierungsmacht vor Augen
- irgendwie auf eine Koalition einigen. Aber es ist nur wenige Monate
her, dass die sozialdemokratische Basis mit Wut und Frust auf die
geplante Tolerierung durch die Linke und den Wortbruch von Ypsilanti
reagiert hat. Deshalb kommt erst, wie bei der gescheiterten Wahl von
Heide Simonis in Schleswig-Holstein , bei der Abstimmung im Landtag
die Stunde der Wahrheit. Und dann wird sich zeigen, ob das Eis
wirklich trägt.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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