 Rheinische Post: Risiko Ypsilanti
Geschrieben am 30-09-2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Thomas Seim
Alles deutet darauf hin, dass die hessische Wahlverliererin Andrea
Ypsilanti schon bald den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch
ablösen wird. Die Probeabstimmung, von den Grünen verlangt, verlief
ohne Überraschungen. Eine Enthaltung - mutmaßlich von der
Abgeordneten Dagmar Metzger. Alle anderen Abgeordneten von SPD,
Grünen und Linkspartei unterstützten sie. Das reicht.
Den politischen Diskurs wird der mutmaßliche Machtwechsel grundlegend
verändern. Es wird für die SPD nicht reichen, dass ihr designierter
neuer Parteichef Müntefering und der Kanzlerkandidat Steinmeier sich
aus der Verantwortung stehlen. Es ist eben nicht Ländersache, ob die
SPD ihrem Ex-Vorsitzenden Lafontaine neue Wege zur Macht ebnet. Es
ist nicht vergessen, dass es Müntefering war, der dazu riet, auf
Länderebene mit der Linkspartei zu koalieren. Es werden Müntefering
und Steinmeier sein, die den Wählern 2009 im Bund und 2010 in NRW
erklären müssen, dass es dort keine Wahl-Lüge á la Ypsilanti geben
wird.
So sehr sich die neue SPD-Führung bemüht, Verantwortung für Hessen
von sich zu weisen: Es ist ihr Spiel. Ypsilanti ist als mutmaßliche
neue Ministerpräsidentin Hessens oder als gescheiterte
Machtpolitikerin ein Risiko. Für Müntefering. Und für Steinmeier.
Originaltext: Rheinische Post
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