 Dicke Luft beim Neubau von Kohlekraftwerken: Länder können Ansiedlung über Raumordnungsrecht verhindern
Geschrieben am 14-10-2008 |
Berlin (ots) - Einladung zum Pressefrühstück
14. Oktober 2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Landesplanungsrecht bietet den Bundesländern ein wirksames
Instrumentarium gegen die Ansiedlung von Kohlekraftwerken. Das hat
ein Gutachten der auf Umweltrecht spezialisierten Kanzlei Geulen &
Klinger im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe e.V. ergeben. Mithilfe
raumordnungsrechtlicher Zielfestlegungen können Länder die Ansiedlung
von Kohlekraftwerken steuern. Insbesondere in Ballungsräumen mit
hohen Schadstoffkonzentrationen in der Luft, würden neue
Kohlekraftwerke die dicke Luft derart verschlechtern, dass sie nicht
genehmigungsfähig wären.
Hintergründig und inhaltsreich möchten wie Sie bei unserem
Pressefrühstück über die juristischen Möglichkeiten und die
politischen Konsequenzen informieren. Ohne in juristische
Fachsimpelei zu verfallen, erläutern wir Ihnen die Auswirkungen des
Gutachtens für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren,
zeigen die Möglichkeiten einer rechtlichen Verpflichtung zur
Kraft-Wärme-Kopplung und erläutern den politischen Handlungsspielraum
für die Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung. Wir
freuen uns über Ihre Teilnahme.
Datum: Mittwoch, 15. Oktober 2008 um 11.00 Uhr
Ort: Deutsche Umwelthilfe e. V., Hackescher Markt
4/NeuePromenade 3 (Eingang gegenüber der S-Bahnbögen),
10178 Berlin
Teilnehmer: Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer
Dr. Remo Klinger, Rechtsanwaltskanzlei Geulen & Klinger
Ulrike Fokken, Pressesprecherin
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Fokken
Sprecherin Politik & Presse der
Deutschen Umwelthilfe e. V.
Originaltext: Deutsche Umwelthilfe e.V.
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/22521
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_22521.rss2
Pressekontakt:
Ulrike Fokken, Politik & Presse, Deutsche Umwelthilfe e.V.,
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin, Tel.: 030 2400867-22, Mobil: 0151
55 01 70 09, E-Mail: fokken@duh.de
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