 Neues Deutschland: zur OECD-Studie über Armut in Deutschland
Geschrieben am 21-10-2008 |
Berlin (ots) - Die Bundesrepublik ist die drittgrößte
Volkswirtschaft der Welt. Die Deutschen erarbeiten täglich einen
Reichtum, der es eigentlich verbieten müsste, dass Menschen
hierzulande in Armut leben. Dennoch ist unsere Gesellschaft mit Armut
konfrontiert. In den vergangenen Jahren stieg diese - den
Rekordprofiten der Konzerne zum Trotz - weiter an.
Der OECD-Studie zufolge ist diese Entwicklung nicht der
»Reformierung« des Arbeitsmarktes geschuldet, sondern basiert
vorwiegend auf Konjunkturschwächen und der Veränderung deutscher
Haushalte und Lebensgemeinschaften. Diese Argumentation legitimiert
die katastrophale Sozialpolitik der letzten Dekade. Gerhard Schröder
rasierte mit der Hartz-Gesetzgebung den Sozialstaat. Kanzlerin Merkel
führt die Demontage der Sozialsysteme in der Großen Koalition brav
weiter. Den unsozialen Charakter unserer Gesellschaft zeigt die
Tatsache, dass überhaupt ein Mensch - mit oder ohne Arbeit - bei uns
in Armut lebt, während andere nicht durch ihrer Hände Arbeit, sondern
aufgrund von Kapitalbesitz enorme Reichtümer anhäufen können.
Die Bundesrepublik war nie ein sozial gerechter Staat. Sie wird es
auch zukünftig nicht sein. Solange das Privateigentum an Kapital die
Wirtschaftsordnung gestaltet, wird es in der Gesellschaft immer ein
Oben und Unten geben. Deswegen bleibt es Aufgabe fortschrittlicher
Politik, die Vergesellschaftung von Eigentum zu forcieren. Im
Bankensektor sollte man beginnen.
Originaltext: Neues Deutschland
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Neues Deutschland
Redaktion / CvD
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