 OZ: Kommentar zu Hessen / Koalition / SPD / Grüne
Geschrieben am 24-10-2008 |
Osnabrück (ots) - Ypsilanti muss noch zittern
Weil die Wahl in Hessen bereits Monate zurückliegt, wirkt der
mehrfache Wortbruch Andrea Ypsilantis für viele nur noch wie eine
blasse Erinnerung. Zielstrebig schreitet die SPD-Landeschefin voran
auf dem Weg zur ersten Minderheitsregierung im Westen mit Duldung der
Linkspartei. Gestern hat sie wieder einen schweren Stein
beiseitegeräumt.
Doch das Ergebnis enthält einige Schönheitsfehler aus Sicht der
SPD. So blieb für den Energieexperten Hermann Scheer lediglich das
Wirtschafts-, nicht das gewünschte Umweltressort. Und Ypsilantis
innerparteilicher Rivale Jürgen Walter lässt sich nicht einbinden in
die Kabinettsdisziplin. Da droht die Gefahr von Konflikten. Die
Grünen können zufrieden sein. Sie haben der SPD einige Kompromisse
abgetrotzt. Sollte es zur rot-grünen Landesregierung kommen, hätten
ihre Minister Gelegenheit, sich in den populären Bereichen Umwelt und
Bildung zu profilieren.
Allerdings sind diese Überlegungen zum üblichen Gezerre von
Koalitionspartnern nicht die entscheidenden. Wichtiger ist, dass
Ypsilanti noch längst nicht ihr Ziel erreicht hat. Bei der Abstimmung
am 4. November muss die SPD-Chefin erneut zittern. Schon ein einziger
Abweichler kann im Landtag den Weg zur Macht verbauen und ihre
gesamte weitere politische Karriere gefährden. Das Risiko des
Scheiterns bleibt hoch - auch, weil sich das langfristige Verhalten
der Linkspartei nicht abschätzen lässt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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