 OZ: Kommentar zu Israel / Livni
Geschrieben am 26-10-2008 |
Osnabrück (ots) - Schlechtes Schauspiel
Das innenpolitische Hickhack in Israel scheint nicht enden zu
wollen. Erst stürzte der Präsident Katsav über eine Sex-Affäre, dann
stolperte Premier Olmert über einen Korruptionsskandal - und nun ist
Außenministerin Livni unfähig, eine stabile Koalition zu schmieden.
Jetzt drohen Neuwahlen und weitere fruchtlose Verhandlungen.
Das ist bitter. Vor allem für den Friedensprozess mit den
Palästinensern. Denn der gerät wieder ins Stocken. Womöglich für
Monate. Dabei drängt die Zeit. Stillstand bedeutet Rückschritt. Und
das können sich weder die Israelis noch die Anhänger von
Palästinenserpräsident Abbas leisten. Jeder weitere Tag, jeder
weitere Monat, jedes weitere Jahr ohne Gründung eines lebensfähigen
Palästinenserstaates ist Wasser auf die Mühlen von Fanatikern, die
anstelle eines Dialoges den Kampf suchen.
Außenministerin Livni wird mit ihrer Kadima-Partei bei den
Neuwahlen auf Sieg setzen. Die oppositionelle Likud-Partei von
Netanjahu dürfte jedoch Kapital aus dem frustrierenden Schauspiel
schlagen, das der noch amtierende Premier Olmert und seine politische
Erbin bieten. Sollten sich die derzeit guten Umfragewerte für den
rechtsgerichteten Netanjahu im Wahlergebnis widerspiegeln, sinkt die
Chance auf einen Friedensschluss in Nahost rapide.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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