 OZ: Kommentar zu Finanzen / Konjunktur / Auto
Geschrieben am 30-10-2008 |
Osnabrück (ots) - Keine Wunderdinge
Das atemberaubende Tempo, in dem dieser Tage Politik gemacht wird,
hält an: Nun bringt die Bundesregierung also Maßnahmen zur Belebung
der Konjunktur auf den Weg. Die erste Spritze setzt sie bei der
wankenden Autobranche; ob die Medizin wirken wird, ist fraglich.
Klimapolitisch jedenfalls ist die geplante großzügige
Steuerbefreiung ein Sündenfall. Denn zumindest ein Jahr lang wird
jeder Neuwagenkäufer in den Genuss des Rabatts kommen - also auch der
Liebhaber großer, schicker Spritschlucker. Dabei ist doch geplant,
die Steuer künftig von der Umweltverträglichkeit abhängig zu machen.
Bevor die Regierung also zwei Schritte nach vorne macht, geht sie
erst einmal einen zurück.
Die entscheidende Frage aber ist: Wird sich die Familie, die den
Gürtel enger schnallen muss, wegen allenfalls ein paar Hundert Euro
Ersparnis beim Unterhalt tatsächlich doch für den Kauf eines
Neuwagens entscheiden? Zweifel sind angebracht. Der Steuernachlass
droht als bloßer Mitnahmeeffekt zu verpuffen.
Auch von den übrigen Plänen zur Befeuerung der Wirtschaft sind
keine Wunderdinge zu erwarten. Sie können allenfalls zu einem kleinen
Teil die Wirkungen der Krise abfedern. Alternativlos sind sie
dennoch: als Signal dafür, dass sich die Politik mit aller Macht
gegen den Sturm der kommenden Rezession stellt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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