 Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Ramelow warnt SPD vor Selbstzerfleischung
Geschrieben am 03-11-2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Berlin. Nach der Ankündigung von vier
hessischen SPD-Abgeordneten, ihre Fraktion zu verlassen, hat der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Bodo
Ramelow, die hessischen Sozialdemokraten vor einer
Selbstzerfleischung gewarnt. Gegenüber der Märkischen Oderzeitung
(Frankfurt/Oder) sagte er: "Die SPD scheint sich gerade selbst zu
zerlegen." Es sei "völlig inakzeptabel", dass vier Abgeordnete die
Fraktion verließen. Dies bedeute, dass die Minderheit über die
Mehrheit entscheide. "Das ist eine Verdrehung von parlamentarischer
Demokratie", sagte er dem Blatt. Der Vorgang sei auch deshalb "sehr
problematisch, weil die SPD ihr Wahlversprechen damit nicht einlöst,
Roland Koch abzulösen". Er sehe nach dem Scheitern des
Tolerierungsmodells eine "Handlungsunfähigkeit der SPD". Die
Situation in Hessen scheine jetzt auf Neuwahlen hinauszulaufen.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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Märkische Oderzeitung
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