Börnsen: Haushalt für Kultur vier Mal aufwärts

Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts des
Bundeskanzleramts 2009 erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB:

Die Kulturpolitik der Großen Koalition hat einen weiteren großen
Erfolg für die Kulturnation Deutschland errungen. Zum vierten Mal in
Folge steigt der Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, diesmal
um weitere 2,1 Prozent.

Geld ist für die Kulturförderung nicht alles, aber ohne Geld ist
alle Kulturpolitik nichts. Dies gilt umso mehr in Zeiten der
Finanzkrise, da privaten Kulturförderern das Geld nicht mehr so
locker sitzt. Staatsminister Neumann beweist mit diesem Haushalt
einmal mehr, dass er der effektivste Kulturförderer Deutschlands ist.

Zum Kulturhaushalt 2009 im Einzelnen:

- Ein wichtiger Schwerpunkt ist die Erhöhung der
Gedenkstättenförderung von 23 auf 35 Millionen Euro. Durch die
Steigerung um über 50 Prozent können die Gedenkstätten Neuengamme,
Bergen-Belsen, Flossenbürg, Dachau, Marienborn, Marienfelde und
Leistikowstraße neu in die institutionelle Förderung aufgenommen
werden.

- Für die Errichtung eines Denkmals für Freiheit und Einheit
stehen nunmehr 15 Millionen Euro zur Verfügung. Damit können nun
endlich auch die positiven Seiten deutscher Geschichte, wie die bald
2 Jahrhunderte währende Parlamentsgeschichte und die friedliche
Revolution und die deutsche Einheit 1989/90, angemessen gewürdigt
werden.

- Der Deutsche Filmförderfonds, eine beispiellose
Erfolgsgeschichte zur Ankurbelung der Filmproduktionen in
Deutschland, wird bis 2012 mit jährlich 60 Millionen Euro verlängert.

- Weitere Millionenbeträge werden für das Denkmalschutzprogramm
des Bundes und die Kulturstiftung des Bundes bereitgestellt (u. a.
für Schloss Friedenstein/Gotha).

- Für Ruhr 2010, die Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2010, werden
neben den bereits etatisierten 13 Mio. Euro zusätzliche fünf
Millionen Euro veranschlagt. Dadurch werden Essen und das Ruhrgebiet
in ihren Bemühungen, Deutschland 2010 weltweit zu repräsentieren,
besonders gewürdigt.

- Die Mittel für die Stiftung für das sorbische Volk sind um
600.000 auf 8,2 Millionen Euro erhöht worden. Dies ist ein Bekenntnis
zur kulturellen Vielfalt in Deutschland.

- Zur Darstellung und Erforschung der deutsch-jüdischen Geschichte
sind beim Jüdischen Museum in Berlin neue Räumlichkeiten geplant, um
die Anstrengungen in den Bereiche Pädagogik, Bildung und Forschung
verstärken zu können. Sechs Millionen Euro werden aus Bundesmitteln
und weitere vier Millionen sollen aus Spenden aufgebracht werden.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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