 Landesvorsitzende unterstützen Fahrplan zur Parteineubildung
Geschrieben am 17-06-2006 |
Berlin (ots) - Die Eckpunkte für einen Fahrplan zur
Parteineubildung haben die Landesvorsitzenden der Linkspartei auf
ihrer heutigen Beratung beim Parteivorsitzenden Lothar Bisky
zustimmend zur Kenntnis genommen.
Dazu gehören nicht nur die wichtigsten Daten, beispielsweise der
Entwurf der Gründungsdokumente im Herbst 2006 und die anschließende
Diskussion, die Beschlussfassung der Gründungsdokumente im Frühjahr
2007 und die anschließende Urabstimmung der Mitgliedschaft sowie der
eigentliche Gründungsparteitag ca. Mai/Juni 2007, sondern auch die
von der Steuerungsgruppe vorgeschlagene "Vereinbarung über den
Prozess der Parteibildung", die im Herbst unterzeichnet werden soll.
"Die Parteineubildung ist kein Selbstzweck. Wir wollen eine starke
Linke, die ihren Einfluss ausbaut für mehr Solidarität in der
Gesellschaft, für eine gerechte Verteilung der Erwerbsarbeit, für
Chancengleichheit in der Bildung, für Demokratie. Das Programm der
neuen linken Partei muss ein Programm der Linken im 21. Jahrhundert
sein", so der Parteivorsitzende Lothar Bisky. Er ermutigte die
Landesvorsitzenden die Diskussion der programmatischen Eckpunkte zu
intensivieren und kündigte gleichzeitig ein Gesprächsforum zum Thema
"Freiheit und Gleichheit - Politik heute" an, welches am 23. Juni in
Berlin stattfindet.
Auf der Beratung informierte der Beauftragte des Parteivorstandes
für die Parteineubildung Bodo Ramelow über die aktuelle Situation und
ging auf Fragen ein.
"Die Vorbereitung der Parteineubildung ist eine große Herausforderung
an die Landesverbände", so Bodo Ramelow. Die Diskussion machte
deutlich, dass die Situation in den einzelnen Ländern sehr
unterschiedlich ist. Grundsätzlich ist die Linkspartei in den Ländern
bereit, entsprechende Vereinbarungen abzuschließen.
Verabredet wurde, dass ausgehend von dem Fahrplan der Bundesebene
spezifische Varianten für den Parteineubildungsprozess auf
Landesebene entwickelt werden. Wichtige Voraussetzung dafür sind
statuarische und parteirechtliche Fragen, die vom Parteivorstand zu
klären sind. Entsprechende Gutachten wurden bereits in Auftrag
gegeben.
Originaltext: Die Linke.PDS
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Linkspartei.PDS
Alrun Nüßlein
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