 Rheinische Post: Steinmeier arbeitet an "Deutschland-Plan"
Geschrieben am 05-12-2008 |
Düsseldorf (ots) - Mit einer inhaltlichen Offensive will
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in das Jahr 2009 gehen.
Wie die "Rheinische Post" aus SPD-Führungskreisen erfuhr, arbeitet
ein Team des Kanzlerkandidaten zusammen mit der Wahlkampfleitung der
SPD-Parteizentrale an einem umfassenden Gesellschaftsentwurf für das
SPD-Regierungsprogramm. Unter dem Stichwort "Deutschland-Plan" will
Steinmeier die SPD als Partei der wirtschaftlichen Vernunft
präsentieren und zugleich eine Perspektive für eine "soziale
Demokratie" präsentieren. Ein inhaltlicher Schwerpunkt soll auf dem
Umbau der Sozialversicherungen hin zu einem stärker
steuerfinanzierten System liegen. Im Gegenzug sollen untere
Einkommensklassen von Abgaben befreit werden. Außerdem will
Steinmeier die Partei mit einer Bildungsoffensive als "Partei des
Aufstiegs" positionieren und mit einer ökologischen Wachstumspolitik
wirtschaftliches Profil gewinnen. "Wir werden dem
Wischiwaschi-Konzept der Union eine echte Alternative für dieses Land
entgegensetzen", zitiert die Zeitung ein SPD-Präsidiumsmitglied. Enge
Berater Steinmeiers haben bereits einen eigenen Arbeitsplatz in der
Wahlkampfzentrale des Willy-Brandt-Hauses bezogen. Bis zum Frühjahr
2009 soll das Regierungsprogramm fertig sein.
Originaltext: Rheinische Post
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