Börnsen/Connemann: Kultur in Deutschland - Umsetzung gewinnt an Dynamik

Berlin (ots) - Anlässlich des ersten Jahrestages der
Veröffentlichung des Schlussberichts der Enquete-Kommission "Kultur
in Deutschland" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und
die frühere Vorsitzende der Kommission, Gitta Connemann MdB:

Kultur hat im Deutschen Bundestag Konjunktur. Nicht nur ist der
Kulturhaushalt von Staatsminister Bernd Neumann viermal erhöht
worden; die Saat der vor einem Jahr abgeschlossenen
Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" beginnt aufzugehen: Die
Empfehlungen der Kommission bewirken eine gestiegene Akzeptanz der
Kulturpolitik auf allen politischen Ebenen.

Die Liste der bereits umgesetzten Handlungsempfehlungen der
Enquete-Kommission ist bemerkenswert:

Kultur- und Kreativwirtschaft: Schon aus der laufenden Arbeit der
Kommission heraus ist ein Antrag von CDU/CSU, SPD und den beiden
konstruktiven Oppositionsfraktionen erarbeitet worden, der u. a. die
Einrichtung von Fachreferaten beim Wirtschafts- und beim
Kulturstaatsminister zur Folge hatte.

Kultur in Europa: Die Große Koalition hat den Antrag "Einheit in
Vielfalt - Kulturpolitik in und für Europa" erarbeitet. Dieser setzt
sich u. a. für die Schärfung des Profils des europäischen Films, ein
europäisches, weltweit wahrnehmbares Medium wie Rundfunk oder
Fernsehen und die Schaffung eines Hauses der europäischen Geschichte
ein.

Künstlersozialversicherung: Für die Unverzichtbarkeit eines der
wichtigsten Instrumente der Künstlerförderung hat die Arbeit der
Enquete-Kommission eine neue Sensibilität geschaffen. Daher konnte
der jüngste Vorstoß von Ausschüssen des Bundesrates, die
Künstlersozialversicherung abzuschaffen, von uns als Union, aber auch
von den anderen Fraktionen, entschieden und einmütig zurückgewiesen
werden.

UNESCO-Weltkulturerbe: Zur Förderung von Investitionen in
nationale UNESCO-Welterbestätten ist im Haushaltsgesetz 2009 ein
neues Programm in Höhe von 150 Millionen Euro aufgelegt worden. Eine
Kernforderung der Enquete-Kommission ist damit erfüllt.

Übersetzerfonds: Die Mittel für den Deutschen Übersetzerfonds
werden stufenweise von 215.000 auf 440.000 Euro erhöht (im Jahr
2011).
Kulturelle Bildung: Der Haushaltstitel im Ressort von
Jugendministerin Ursula von der Leyen MdB für kulturelle Kinder- und
Jugendbildung wurde um 427.000 Euro erhöht worden.

Breitenkultur: Ehrenamt und Breitenkultur haben eine neue
Wertschätzung erfahren. So basierte die Reform des
Gemeinnützigkeitsrechtes 2007 mit Verbesserungen für kulturell
ehrenamtlich Engagierte auch auf der Ideengrundlage der Kommission.
Durch das Jahressteuergesetz 2009 werden ehrenamtliche Vorstände in
Vereinen besser geschützt, da zunächst die Vereine für die
zweckwidrige Verwendung von Spendenmitteln haften.

Interkultur: Auf dem Integrationsgipfel der Bundesregierung hat
die Kultur(politik) eine zentrale Rolle gespielt. Ausgangspunkt dafür
waren die Anregungen der Enquete-Kommission.

Soziokultur: Für ein Pilotprojekt, das die Wirkungsweise von
soziokulturellen Zentren evaluieren soll, hat das Parlament 60.000
Euro zur Verfügung gestellt.

Das alles sind Ansätze, die zu erweitern sind. Der Bund fördert
für seinen Teil die Kultur in Deutschland in ganzer Breite. Die Große
Koalition hält Wort. Nun sind die Länder gefordert. Trotz ihrer
Kulturhoheit sind ihre Kulturausgaben in den letzten Jahren
kontinuierlich gesunken. Eine Trendumkehr ist wünschenswert.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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