 Pofalla: Deutschland ist Motor für Klimaschutz und Konjunktur
Geschrieben am 12-12-2008 |
Berlin (ots) - Berlin, 12. Dezember 2008
134/08
Zu den Beschlüssen des Europäischen Rates der Staats- und
Regierungschefs erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Ronald Pofalla:
Mit der heutigen Entscheidung des Europäischen Rates der Staats-
und Regierungschefs wird deutlich: Deutschland ist Motor für
Klimaschutz und Konjunktur.
Der jetzt beschlossene Fahrplan bis 2020 ist ein deutliches
Zeichen für den Klimaschutz in Europa. Die EU setzt jetzt die
Initiative um, die unter dem Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela
Merkel bereits im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht worden war.
An dieser großen Aufgabe beteiligen sich alle 27 Mitgliedstaaten.
Der EU-Beschluss verbindet den Klimaschutz mit wirtschaftlicher
Vernunft und der Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland. Wichtig
ist, dass die deutsche Wirtschaft jetzt eine verlässliche Grundlage
für langfristige Investitionen hat. Belastungen, die Arbeitsplätze
vor allem für den Industriestandort Deutschland gefährdet hätten,
sind vom Tisch. Dabei sind unsere ehrgeizigen Ziele im Klimaschutz in
vollem Umfang umgesetzt worden.
Die CDU begrüßt, dass jetzt alle Staaten EU-weit die Konjunktur
unterstützen und dem deutschen Beispiel folgen. Die Bundesregierung
hatte als erste Regierung konkrete Beschlüsse zur Sicherung von
Arbeitsplätzen und Förderung von Investitionen gefasst. Die Union
wird sorgfältig prüfen, welche weiteren Maßnahmen geeignet sind, eine
stabile Brücke über das Jahr 2009 zu bauen.
Originaltext: CDU Deutschlands
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Fax: 030/22 070 145
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