 Mitteldeutsche Zeitung: Rot-rote Koalition auf Länderebene Thüringens SPD-Chef Matschie verteidigt Müntefering-Vorstoß
Geschrieben am 22-12-2008 |
Halle (ots) - Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie
hat Kritik an den Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering
zu möglichen rot-roten Koalitionen in den Ländern zurück gewiesen.
"Das ist keine neue Position", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Es war schon immer
klar, dass die Länder über Koalitionen entscheiden. Über Thüringer
Politik wird in Thüringen entschieden. Wir haben unsere Festlegungen
frühzeitig getroffen. Unser Ziel ist es, stärkste Partei zu werden.
Ich möchte Ministerpräsident werden." Die Thüringer SPD ist bereit zu
einer Koalition mit der Linkspartei, allerdings nur unter
sozialdemokratischer Führung. In Thüringen wird 2009 ein neuer
Landtag gewählt.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/47409
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_47409.rss2
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Chefredaktion
Tel.: 0345 565 4300
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
178144
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Union lehnt Zwangsanleihe für Reiche ab Düsseldorf (ots) - Die Union lehnt die vom hessischen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel geforderte Zwangsanleihe für Reiche strikt ab. "Irgendeiner muss Herrn Schäfer-Gümbel einmal sagen, dass wir schon die Reichensteuer haben", sagte CDU/CSU-Fraktionsvizechef Wolfgang Bosbach (CDU) der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Es sei ein "sozialdemokratischer Reflex, bei jedem Problem Besserverdiener zur Kasse bitten zu wollen". Neun Prozent der Einkommensteuerpflichtigen trügen aber bereits die Hälfte des Steueraufkommens, sagte mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Grüne fordern SPD zu "wechselnden Mehrheiten" im Bundestag auf Saarbrücken (ots) - Angesichts der Äußerungen von SPD-Chef Franz Müntefering zu möglichen Koalitionen seiner Partei im Bund und in den Ländern fordern die Grünen die SPD nun auf, im Bundestag "wechselnde Mehrheiten" möglich zu machen. "Die Umstände machen es nötig. Die SPD sollte über ihren Schatten springen und die Mehrheiten im Parlament nutzen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe). Ausgerechnet in einer so wichtigen Phase wie der Finanz- und Wirtschaftskrise mehr...
- SoVD fordert mehr Steuermittel für versicherungsfremde Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Berlin (ots) - Zur Debatte um zusätzliche Steuermittel für die gesetzliche Krankenversicherung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Überlegungen der Bundesregierung, die gesetzlich Krankenversicherten durch mehr Steuermittel für den Gesundheitsfonds zu entlasten, gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Dafür muss aber eine dauerhafte und ordnungspolitisch saubere Lösung gefunden werden. Der SoVD fordert, dass die versicherungsfremden Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung vollständig aus Steuermitteln finanziert mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Sebastian Edathy (SPD) für Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat sich für die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen ausgesprochen. "Es wäre eine angemessene Geste der Humanität, wenn wir auch in Deutschland unschuldige Inhaftierte aufnehmen würden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Dafür gibt es zwei Kriterien. Erstens darf nichts strafrechtlich Relevantes vorliegen. Zweitens muss es sich um Staatsbürger handeln, denen die Rückkehr in ihr Herkunftsland nicht zuzumuten ist. Ich würde es begrüßen, mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die hessische SPD-Idee einer "Zwangsanleihe" Frankfurt/Oder (ots) - Profilieren will sich Schäfer-Gümbel zulasten einer kleinen Minderheit im Volk, die ohnehin schon eine Hauptlast der Steueraufkommen trägt. Offenkundig sieht die SPD - in Panik vor weiteren Erfolgen der Linkspartei - nur noch ihr Heil in der Ansprache von Leistungsempfängern, wie schon Kurt Becks Forderung eines "13. Gehalts" für Hartz IV-Empfänger zeigte. Die Leistungsträger, die all das bezahlen sollen, geraten aus dem Blick. Der Weg zurück zur Umverteilungspartei aber könnte die SPD noch weiter von der Mitte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
