 Neue OZ: Kommentar zu Marine / Piraten / Einsatz
Geschrieben am 26-12-2008 |
Osnabrück (ots) - Äußerst verwunderlich
Angriff abgewehrt, Schiff und Besatzung gerettet, Piraten
entwaffnet: Die deutsche Marine hat nach dem Eintreffen des Notrufs
des ägyptischen Frachters alles richtig gemacht. Nur das Ende dieses
Einsatzes im Kampf gegen die Seeräuber am Horn von Afrika, das war
bizarr.
Denn die Täter mit freundlichen Grüßen ziehen zu lassen, anstatt
sie einer Gerichtsbarkeit zuzuführen, ist äußerst verwunderlich. Oder
werden in Deutschland Kriminelle nach einem missglückten Banküberfall
nach Hause geschickt? In der Hoffnung, Verbrecher könnten aus lauter
Dankbarkeit für sich die Demut vor dem Gesetz entdecken? Den Soldaten
kann kein Vorwurf gemacht werden. Sie führen aus, was sich
Verteidigungsminister Jung und Außenminister Steinmeier ausgedacht
haben. Und die wollen primär keine Piraten jagen, sondern
abschrecken. Nur wenn deutsche Schiffe oder Staatsbürger betroffen
sind, sollen Piraten zur Rechenschaft gezogen werden können.
Diese schwammigen Einsatzbestimmungen für die EU-Mission sind
wenig zielführend. Der Grundfehler ist, dass für Piraten noch kein
Internationaler Strafgerichtshof eingerichtet wurde. Hier müssen EU
und UNO dringend nachbessern, damit eine der wichtigsten
Handelsrouten der Welt nicht länger ein rechts- und straffreier Raum
bleibt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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