 Der Tagesspiegel: Schavan zum Föderalismuskompromiss: Weg zu "strategischen Kooperationen" für die Hochschulen frei
Geschrieben am 21-06-2006 |
Berlin (ots) - Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU)
hat sich hinter den Kompromiss gestellt, der sich im Streit um die
Föderalismusreform abzeichnet. Danach sollen Bund und Länder
gemeinsame Programme für die Hochschulen auch in der Lehre auflegen
können. Der Kompromiss werde dazu führen, dass der geplante
Hochschulpakt "dann auf sicheren Füßen steht", sagte Schavan dem
Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe) im Interview. Schavan benannte
erstmals konkrete Instrumente des Hochschulpakts, mit dem Bund und
Länder auf die sich in den kommenden Jahren abzeichnende
Studentenwelle reagieren wollen: Es sollen "vorübergehende
Investitionen in Professuren" möglich werden, daneben könnten an den
Universitäten neue Berufsgruppen wie der Lecturer eingeführt werden.
Darüber hinaus sollen die Forschungsmittel für die Fachhochschulen
verdreifacht werden. Ob der Förderalismus-Kompromiss für die
Hochschulen im Kontext von Artikel 104 oder 91 b oder aber über
Begründungen zum Verfassungstext erzielt wird, "wird sich in den
nächsten Tagen zeigen", so Schavan. Die Ministerin warnte die Länder
allerdings vor der Vorstellung, der Bund sei "die Sparkasse der
Länder". Es gehe vielmehr darum, "strategische Kooperationen" möglich
zu machen.
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