 Kölner Stadt-Anzeiger: Afghanischer Minister Farhang stürzt über Misstrauensvotum des Parlaments
Geschrieben am 21-01-2009 |
Köln (ots) - Der afghanische Handels- und Industrieminister Amin
Farhang gehört nach einem Misstrauensvotum des Parlaments seit
Jahresbeginn nicht mehr zur afghanischen Regierung. Das berichtet der
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf ein
Gespräch mit Farhang. Das Parlament beschuldigte den 66 Jahre alten
Politiker, der seit sieben Jahren Minister war und zuvor lange in
Deutschland gelebt hatte, den Ölpreis im eigenen Land nicht senken zu
können, obwohl er weltweit fällt. Farhang hält das Misstrauensvotum
nach eigenen Angaben für verfassungswidrig und erhob seinerseits
schwere Vorwürfe wegen der wachsenden Korruption im Land, in die auch
die Regierung verstrickt sei.
Eine von Präsident Hamid Karsai eingesetzte Kommission soll nun die
Rechtmäßigkeit des Misstrauensvotums klären. Möglicherweise hat der
Oberste Gerichtshof das letzte Wort. Ob Farhang bei einer
Entscheidung zu seinen Gunsten in das Amt zurück kehrt, ist dennoch
unklar. Er zweifelt an den Perspektiven des Wiederaufbaus unter den
jetzigen Bedingungen. Afghanistan-Experten sehen in dem Vorgang ein
Indiz für Auflösungserscheinungen in der Regierung Karsai.
Der Präsident ist wegen der zunehmenden Vetternwirtschaft im Land bei
der Bevölkerung sehr unbeliebt. Wegen der Korruption und schlechter
Regierungsführung bestehen erhebliche Zweifel, ob der neue
US-Präsident Barack Obama an Karsai festhält.
Farhang stand 2008 im Zentrum eines BND-Skandals. Der E-Mail-Verkehr
mit der "Spiegel"-Journalistin Susanne Koelbl war vom
Bundesnachrichtendienst systematisch ausgespäht worden.
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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