LVZ: Unsichere Konjunkturprognosen

Leipzig (ots) - Von Sabine Schanzmann-Wey
Der Pessimismus ist bei der Bundesregierung angekommen. Statt mit 0,2
Prozent minimal zu wachsen, wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009
laut Jahreswirtschaftsbericht voraussichtlich um 2,25 Prozent
schrumpfen. Mit dieser Prognose schließt sich Berlin den bereits
zuvor geäußerten düsteren Aussichten der Forschungsinstitute an.
Spätestens jetzt sollte auch dem Letzten klar sein, dass die
Finanzkrise deutliche Folgen in dergesamten Wirtschaft hinterlässt.
Deutschland kann sich dem weltweitenAbschwung nicht entziehen. Dem
Exportweltmeister nützt dieser Titel im Moment reichlich wenig. Er
bekommt die Rezession vielmehr mit großer Wucht zu spüren. Die
Bundesregierung greift daher ganz folgerichtig im Kampf gegen
denAbschwung zu Maßnahmen, die die Binnennachfrage stützen sollen.
Allerdings müssen diese auch effizient und wirkungsvoll sein.
Steuersenkungen, die dem Einzelnen 50 bis 300 Euro im Jahr mehr
bringen, lösen sicher keinen Konsumrausch aus. Größere Effekte sind
dagegen von Investitionen in Infrastrukturprojekte zu erwarten, die
nun schnell umgesetzt werden müssen.
Für politische Querelen, wie sie jetzt von der Opposition kommen, ist
die Lage eigentlich zu ernst. Dennoch wird sich die Regierung an den
Erfolgen des Konjunkturprogramms messen lassen müssen. Die Bürger
werden spätestens zur Bundestagswahl im Herbst darüber urteilen. Umso
verständlicher ist es, dass Wirtschaftsminister Glos der trüben
Nachricht gestern Hoffnung hinterher schob. Bereits zur Jahresmitte
sieht er das Licht am Ende des Tunnels. Bundesbank-Präsident Axel
Weber schätzt die Entwicklung sogar noch etwas optimistischer ein.
Anfang des vergangenen Jahres hatte er allerdings auch keine
erheblichen Risiken mehr auf die deutsche Kredit- und
Finanzwirtschaft durch die US-Hypothekenkrise zukommen sehen.
Prognosen waren schon in der Vergangenheit meist dazu da, verändert
zu werden. Diejüngsten Entwicklungen hat niemand wirklich
vorhergesehen. Allein die "notleidenden Banken", die ein System
derart destabilisieren können, dass es zu ihrer Stützung keine
Alternative gibt, können dem Bund noch etliche Belastungen bescheren.
So wichtig Optimismus psychologisch in der Krise ist - der
Unsicherheitsfaktor für Prognosen ist nicht kleiner geworden.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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