RNZ: Merkels Waterloo
Geschrieben am 09-02-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Das vergangene Wochenende dürfte als Waterloo der Kanzlerin Merkel in die Geschichte eingehen: In beispielloser Weise ließ sie sich gemeinsam mit CSU-Chef Horst Seehofer von einem frustrierten Wirtschaftsminister Glos vorführen, dessen vornehmliches Ziel es war, der Union zu schaden. Dieses Ziel wurde auch erreicht. Der einzige Erfolg des Duos wider Willen, also Seehofers und Merkels, besteht darin, mit Karl-Theodor zu Guttenberg ein Politik-Talent im Kabinett installiert zu haben, das die Amtsbühne vermutlich nutzen wird, um der Union den Anschein von wirtschaftspolitischem Profil zu verleihen. Aber gibt es zu diesem Zweck ein Wirtschaftsministerium? Natürlich nicht. Im Sinne reibungsloser Amtsgeschäfte hätte sich nur eine Lösung angeboten: Die Kanzlerin hätte das Ressort kommissarisch mitverwaltet; die Arbeit wäre von Staatssekretärin erledigt worden. Auch der Finanzminister hätte einspringen können, schließlich landeten dort längst die wichtigsten Fachabteilungen aus dem entleibten Wirtschaftsressort. Und die sieben Monate bis zur Bundestagswahl sind im Übrigen unter Abzug des Wahlkampfes der Sommerpause im Grunde nur noch fünf. Guttenberg kann in dieser kurzen Zeit nichts bewirken - er kann lediglich eine gute Figur machen. Den Parteistrategen mag's reichen - dem Land nicht.
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