 Singhammer: Konjunkturpaket II - Familien profitieren
Geschrieben am 12-02-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Verhandlungen über die Leistungen
für Familien im Konjunkturpaket II erklärt der familienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Mit den im Konjunkturpaket II vorgesehenen Maßnahmen leisten wir
auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Familien mit Kindern.
Das betrifft folgende Bereiche:
1. Kindergeld
Alle Kindergeldberechtigten erhalten für das Jahr 2009 einen sog.
Kinderbonus, also eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro je Kind.
Bei denjenigen, die Freibeträge geltend machen, erfolgt eine
Anrechnung.
2. Sozialgesetzbuch
Wir erhöhen die Regelsätze für 6 bis 13jährige Kinder in der
Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe auf 70 Prozent
der maßgebenden Regelleistung. Die vollständige Finanzierung für
Umschulungen zu Alten- und Krankenpflegern durch die Bundesagentur
für Arbeit werden übernommen.
3. Steuern und Abgaben
Maßnahmen im Bereich Steuern und Abgaben kommen den Familien zu Gute.
Es wird der Grundfreibetrag erhöht und die Tarifeckwerte verschoben.
Der Eingangssteuersatz wird gesenkt und der Beitragssatz zur
Arbeitsförderung bleibt bis Ende 2010 bei 2,8 Prozent. Ebenso bleibt
den Familien durch die Senkung des Beitragssatzes zur Gesetzlichen
Krankenversicherung um 0,6 Beitragssatz-punkte mehr in der Tasche.
4. Investitionen
Für Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sind 10 Mrd. Euro
vorgesehen. Es ist im Gesetz gesichert, dass davon auch der
Förderbereich "Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur"
profitieren werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Internet: http://www.cducsu.de
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