 Neue OZ: Kommentar zu Vertriebene / Stiftung / Steinbach
Geschrieben am 25-02-2009 |
Osnabrück (ots) - Für Wahlkampf ungeeignet
Zur Versöhnung beitragen, auf keinen Fall neue Gräben aufreißen
soll das geplante Zentrum gegen Vertreibung. Mit diesem Versprechen
überwand Kanzlerin Merkel einst polnische Bedenken gegen das lange
umstrittene Projekt. Schöne Worte - die Wirklichkeit sieht anders
aus. Ein unüberschaubares Netz von tückischen Gräben gefährdet die
Umsetzung der Pläne und Beschlüsse. Denn das Thema ist dort gelandet,
wo es nur Schaden nehmen kann: im Wahlkampf.
Das eigentlich Unverantwortliche haben viele zu verantworten. Da
ist zum einen die oberste Vertriebenenfunktionärin Steinbach, die mit
ihrem Anspruch auf einen Platz im Stiftungsrat persönlichen Ehrgeiz
über die gute Sache stellt. Zum anderen eine Kanzlerin, die mit Blick
auf die Bundestagswahl und mögliche Vertriebenenstimmen sich nicht
traut, offen gegenzuhalten, obwohl sie die polnischen
Empfindlichkeiten sehr gut kennt. Und da ist schließlich eine SPD,
die genüsslich die Personalfrage hochspielt in der Erwartung, Punkte
machen zu können.
Das Ergebnis? Das mühsam an allen politischen Klippen
vorbeigesteuerte Zentrumsprojekt gerät aufs Neue in Gefahr. Die hehre
Absicht der Großen Koalition, in Berlin ein sichtbares Zeichen gegen
Vertreibungen zu setzen, droht in der Grauzone parteipolitischer
Rangeleien zerrieben zu werden. Und die empfindlichen Beziehungen zum
östlichen Nachbarn Polen werden einer völlig unnötigen Belastung
ausgesetzt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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