 Westdeutsche Zeitung: Das Gesundheitsreförmchen = Von Alexander Marinos
Geschrieben am 03-07-2006 |
Düsseldorf (ots) - Am 10. Juli werden wir aufwachen, und es wird
einer der schlimmsten Montagmorgen sein, die wir bis dahin erlebt
haben: Denn dann ist die Fußball-WM vorbei - aber die Große Koalition
ist noch da! Während uns die Klinsmänner auf dem Fußballfeld
begeistert haben, ist das, was Union und SPD produzieren, bestenfalls
politischer Rumpelfußball. Die so genannten Eckpunkte zur
Gesundheitsreform, die gestern bekannt wurden, sind so enttäuschend,
dass man die Bundesregierung am liebsten auffordern möchte, den
Argentiniern und Brasilianern zu folgen und die Koffer zu packen.
Aus dem mit Abstand wichtigsten Projekt der Koalition ist ein
linkischer Tritt in den Rasen geworden, über den man nicht mal lachen
kann. Zusammenfassend lässt sich sagen: Eigentlich bleibt fast alles
beim Alten, nur die Kassenbeiträge steigen - was auch nichts Neues
ist. War die Bundesregierung nicht angetreten, die Lohnnebenkosten zu
senken, jene Kosten, die Arbeit teuer machen und die Entstehung neuer
Jobs erschweren? Stattdessen wird nun ein Gesundheitsfonds kreiert,
der die Strukturen selbst weitgehend unangetastet lässt. Um eine
"Geldsammelstelle" handele es sich, heißt es. Wessen Geld da wohl
gesammelt wird?
Immerhin hat sich Kanzlerin Angela Merkel damit durchgesetzt, eine
Steuererhöhung zu vermeiden - vorerst zumindest. Spätestens dann
aber, wenn der Steuerzuschuss die volle Höhe für die beitragsfreie
Kinderversicherung erreicht (14 Milliarden für die gesetzliche und
zwei Milliarden für die private Krankenversicherung), wird die
nächste Steuererhöhungs-Debatte starten. Bis dahin aber ist die
Legislaturperiode wohl vorbei, und von der Großen Koalition wird
nicht viel übrig bleiben - außer vielleicht, das
Deutschland in der Zeit Fußballweltmeister wurde...
Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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