Frühjahrsprognose der Wirtschaftsforschungsinstitute nachvollziehbar, aber mit hohen Unsicherheiten behaftet / Bad Bank entschlossen vorantreiben

Berlin (ots) - Als vor dem aktuellen Hintergrund der Krise
nachvollziehbar, wenngleich mit hohen Unsicherheiten behaftet,
bezeichnet Gerhard Hofmann, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes der
Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), die heute
veröffentlichte Prognose der führenden
Wirtschaftsforschungsinstitute. Der BVR warnt dennoch, ein
übertriebener Pessimismus sei in der aktuellen Situation wenig
hilfreich. In ihrem Frühjahrsgutachten sagen die Wirtschaftsexperten
einen Rückgang des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 6
Prozent in diesem Jahr voraus. "Im zweiten Halbjahr bestehen gute
Chancen für eine Stabilisierung der Wirtschaft", so Hofmann.

"Das erste Quartal dieses Jahres dürfte hingegen schwächer als der
vorangegangene Dreimonatszeitraum ausgefallen sein." Zunehmend werde
die Wirtschaft durch die beiden Konjunkturprogramme, eine sehr
expansive Geldpolitik und niedrige Zinsen gestützt. Trotz der
kräftigen wirtschaftspolitischen Impulse werde eine Erholung
voraussichtlich erst im kommenden Jahr beginnen und nur zögerlich
ausfallen. Noch habe sich der Abschwung nur ansatzweise in der
Arbeitsmarktentwicklung niedergeschlagen.

Die Bundesregierung habe, so Hofmann, mit ihren Maßnahmen zur
Finanzmarktstabilisierung und den beiden Konjunkturpaketen bislang
richtig auf den kräftigen Abschwung reagiert. Auch sei zu begrüßen,
dass die Bundesregierung das Thema Bad Bank entschlossener aufgreife
als bislang. Hofmann: "Es darf nun allerdings nicht bei Ankündigungen
bleiben, Ergebnisse sind gefragt. Auch wenn Volksbanken und
Raiffeisenbanken selbst keine solche Einrichtung unter Mitwirkung des
Staates brauchen, wird der gesamte Finanzsektor und die
Realwirtschaft von einer Normalisierung der Lage an den Finanzmärkten
profitieren."

Natürlich dürften Bad-Bank-Lösungen keine neuen
Wettbewerbsverzerrungen schaffen. Wichtig sei es daher, zum Beispiel
einen angemessenen Eigenbeitrag der Eigentümer oder hilfesuchenden
Institute vorzusehen, etwa in Form der Übernahme eines First-Loss und
gegebenenfalls einer Beteiligung an Verlusten am Ende bei Fälligkeit
der übertragenen Wertpapiere. "Außerdem ist eine faire Vergütung
staatlicher Garantien im Rahmen von Bad-Bank-Lösungen notwendig. Wir
wünschen uns, dass die große Koalition in dieser wichtigen Frage
konstruktiv zusammenarbeitet und das Thema Bad Bank nicht zum
Gegenstand politischer Auseinandersetzungen im Vorfeld der
Bundestagswahl wird", so Hofmann. Der Zeitplan für die Ausarbeitung
von tragfähigen Konzepten sei vor allem in Hinblick auf eventuelle
gesetzliche Änderungen eng.

Originaltext: BVR Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken
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