Der Tagesspiegel: Berliner FDP fordert Neuwahlen am 27. September/ Löning: "Berlin braucht einen Neustart"
Geschrieben am 06-05-2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Die Berliner FDP hat die rot-rote Koalition in der Bundeshauptstadt aufgefordert, den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Dem Berliner Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe) sagte der FDP-Landeschef Markus Löning, politisch sei die rot-rote Mehrheit in Berlin nicht mehr vorhanden. Berlin brauche daher einen "Neustart". Die FDP fordere Neuwahlen, und zwar gemeinsam mit der Bundestagswahl am 27. September. Mit einer Stimme Mehrheit, sagte Löning, sei der rot-rote Senat "erschlafft und praktisch nicht mehr handlungsfähig". Eine solche Regierung könne sich die Bundeshauptstadt nicht erlauben. Von den Grünen erwarte er, dass sie der Koalition aus SPD und Linken nicht zu Mehrheiten verhelfe und damit zur "Ersatz-PDS" wird.
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