LVZ: Obama-Besuch zum 9. November in Berlin in der Diskussion / Politischer Charakter der Juni-Visite betont

Leipzig (ots) - Möglicherweise kommt US-Präsident Barack Obama
noch ein weiteres Mal in diesem Jahr in die Bundesrepublik, dieses
Mal auch nach Berlin. Nach Plänen von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) sollen am 9. November, dem 20. Jahrestag des Mauerfalls, des
Erfolgs der Bürgerbewegung und der solidarischen Unterstützung durch
die ehemaligen Alliierten die Staats- und Regierungschefs der USA,
Russlands, Frankreichs und Großbritannien, nationale und
internationale Spitzenpolitiker in Berlin das Ende der
Ost-Westteilung feiern. Einen entsprechenden Wunsch haben, nach
Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe),
deutsche Stellen der US-Administration zur Kenntnis gebracht. Die
Kanzlerin soll über diese Festveranstaltung auch mit Barack Obama bei
deren privatem Gespräch am 3. April in Baden-Baden gesprochen haben.
Es wäre dann der dritte Besuch des US-Präsidenten in Deutschland in
diesem Jahr, der vierte Obama-Besuch Deutschlands insgesamt und
Gelegenheit zum offiziellen Antrittsbesuch in Berlin.

Regierungskreise in Berlin sind zugleich dem Eindruck
entgegengetreten, bei der Deutschland-Visite des Ehepaars Obama am 4.
und 5. Juni 2009 in Dresden, voraussichtlich Weimar und Buchenwald,
handele es sich in erster Linie um eine private Visite von Michelle
und Barack Obama. Nach dem Bericht der Zeitung ist der Besuch des
US-Präsidenten auf Vorschlag der Bundeskanzlerin mit voller Absicht
auf die neuen Länder, in diesem Fall Sachsen und Thüringen, gelegt
worden. Ein offizieller Antrittstermin Obamas in der Bundeshauptstadt
Berlin sei in diesem Zusammenhang nie zur Debatte gestanden. Es wurde
darauf verwiesen, dass auch der frühere US-Präsident George W. Bush
in der Zeit der Kanzlerschaft von Frau Merkel zwar drei Mal in
Deutschland, aber nie in Berlin gewesen war.

Die geplante Festveranstaltung anlässlich des Jahrestages des
Mauerfalls sei der Kanzlerin "politisch und persönlich enorm
wichtig", wurde der Zeitung von informierter Seite erläutert.
Eingeladen beziehungsweise um Teilnahme gebeten wurden zudem, neben
bedeutenden inländischen Alt-Politikern, darunter auch Helmut Kohl
(CDU) und Hans-Dietrich Genscher (FDP), die Staats- beziehungsweise
Regierungschefs von Russland, Frankreich und Großbritannien, Dmitri
Medwedew, Nicolas Sarkozy und Gordon Brown. Nach den Vorstellungen
der Bundeskanzlerin soll es dabei auch um eine besondere Würdigung
der Leistungen der Bürgerbewegung in Ostdeutschland gehen.

Für den Anfang Juni anstehenden Obama-Besuch in Sachsen und
Thüringen wird von Beauftragten seitens der USA und der
Bundesrepublik derzeit an einem "hoch politischen" Besuchs- und
Arbeitsprogramm gearbeitet. Nach derzeitigem Stand soll das
Präsidenten-Ehepaar am 4. Juni abends in Dresden ankommen und die
Nacht im Taschenbergpalais, einem Luxushotel der Kempinski-Kette,
verbringen. Für den nächsten Tag seien ausgiebige Gespräche sowohl im
vertraulichem als auch im größeren Kreis, unter anderem auch unter
Teilnahme von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier,
SPD-Kanzlerkandidat, vorgesehen. Geplant ist für Dresden ebenfalls
eine internationale Pressekonferenz. Aufenthalte voraussichtlich in
Weimar und auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers
Buchenwald, an dessen Befreiung im April 1945 ein Großonkel Obamas
mitbeteiligt war, soll die Deutschland-Visite der Obamas nach
aktuellem Stand abrunden. Für Dresden sind unter anderem auch ein
Besuch in der wieder aufgebauten Frauenkirche, ein Stadtrundgang
sowie Kontakte zur hochmodernen Chip- und Autoindustrie in der
Diskussion. Dabei sollen auch Dresdner Bürger Gelegenheit zum
direkten Kontakt mit dem US-Präsidenten erhalten.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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