Börnsen/Grindel: Deutsche Welle durch Bundesregierung im Aufwind

Berlin (ots) - Zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle erklären
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der
zuständige Berichterstatter Reinhard Grindel MdB:

Die Trendwende ist geschafft: Erstmals seit den drastischen
Kürzungen der Haushaltsmittel für die Deutsche Welle in den Jahren
der rot-grünen Bundesregierung um mehr als 30 Millionen EUR wird die
Finanzierung der Deutschen Welle auf eine stabile verlässliche
Grundlage gestellt. Nicht nur die Reduzierungen sind beendet, der
Bundeshaushalt 2006 sieht sogar einen Zuwachs der Mittel von ca. 3
Millionen EUR gegenüber 2005 vor, erstmalig seit 7 Jahren.

Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben in der
Debatte die Stärkung der Deutschen Welle begrüßt, weil deren
Mitarbeiter eine erstklassige und verantwortungsbewusste Arbeit
leisten. Die Deutsche Welle ist in ihrer Aufgabenstellung
unverzichtbar: Sie ist verantwortlich für die Darstellung
Deutschlands als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich
verfassten Rechtsstaat; sie sorgt für die Vermittlung der deutschen
Sprache und einen Austausch der Kulturen. In diesen Zeiten, in denen
unterschiedliche Kulturen zum Teil in einem erbitterten Streit
miteinander liegen, ist eine vordringliche Aufgabe der Kulturpolitik,
Wissen um das jeweils Andere und das Verständnis füreinander zu
befördern. Auslandsfunk ist eben ein ausgesprochen effektives Mittel
des interkulturellen Dialogs. Die Deutsche Welle baut Brücken der
Verständigung.

Daher sind auch die in der Aufgabenplanung der Deutschen Welle
2007-2010 gesetzten Schwerpunkte zu befürworten, insbesondere die
Begleitung des europäischen Integrationsprozesses, ihre deutliche
Präsenz in Südost- und Osteuropa, Afrika und Asien. Auch der Ausbau
des arabischsprachigen Fensters und die Entwicklung zukunftsfähiger
technischer Perspektiven sind zu begrüßen.

Mit diesen Schwerpunkten wird die Deutsche Welle ihre gute
Position im internationalen Wettbewerb der Auslandssender weiter
behaupten können. Damit dies auch so bleibt und sie vor allem ihrem
hervorragenden Ruf als verlässliche und unparteiische
Informationsquelle weiter gerecht werden kann, muss auch in Zukunft
die Deutsche Welle dabei unterstützt werden, ihre Angebote regional
bedürfnisgerecht, aktuell und medial flexibel auszustrahlen. Denn am
Ende profitiert neben den weltweiten Zuhörern und Zuschauern
insbesondere auch die Kulturnation Deutschland. Die Bundesregierung
hat mit diesem positiven Haushaltssignal der Deutschen Welle wieder
Zukunftssicherheit gegeben.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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