 Rheinische Post: Die Koalition tut ihre Pflicht nicht Von Thomas Seim
Geschrieben am 06-07-2006 |
Düsseldorf (ots) - Wenn der Ton die Musik macht, dann ist das
Crescendo des Koalitionskrachs zwischen SPD und Union einem
Konzertabbruch gestern reichlich nahe gekommen. Wortwahl und Ziel der
Beschimpfungen aus der SPD lassen nicht darauf hoffen, dass diese
Koalition endlich damit beginnt, das zu tun, für das sie gewählt ist:
Das Land zu reformieren, die Sozialsysteme von der
Hängematten-Nostalgie zu befreien und mehr Freiheit zu wagen. Das war
die Botschaft der Kanzlerin, auf die sich mit Murren auch die SPD
eingelassen hat. Als Zwischen-Bilanz aber legt diese Koalition
Anderes vor: Steuer-Erhöhungen, die größten der Geschichte. Soziale
Einschnitte, aus denen die Erneuerung des Systems nicht herauszulesen
ist. Schulden, die das Land lähmen.
Das alles ist der Grund dafür, dass beide Volksparteien mit den
Umfragewerten kämpfen: Sie lösen die Probleme nicht. Aber nur für
Lösungen haben sie den Auftrag. Sie haben ihn nicht für gegenseitige
Intrigen, nicht für die Verunglimpfung des Partners/Gegners; auch
nicht dafür, sich so zu demontieren, dass Neuwahlen fällig werden.
Die will niemand. Anständige politische Arbeit schon. Vielleicht
sollten sich SPD und Union darauf konzentrieren, statt sich
gegenseitig über den Tisch zu ziehen. Dann bliebe uns auch dieses
unwürdige Theater mit unflätigen, also ungehörigen Beschimpfungen
erspart.
Bericht: SPD geht auf Merkel los, Titelseite
Originaltext: Rheinische Post
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