 Axel Troost: BaFin in der Krise überfordert?
Geschrieben am 19-05-2009 |
Berlin (ots) - Zu den angeblich dramatischen Personalengpässe der
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) infolge des
HRE-Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der LINKEN im
Untersuchungsausschuss und finanzpolitische Sprecher der Fraktion
Axel Troost:
"Natürlich bringt die Zusammenstellung von Akten für den
Untersuchungsausschuss Mehrarbeit bei der BaFin mit sich und dafür
gebührt den betroffenen Mitarbeitern unser Respekt.
Es kann aber doch wohl nicht wahr sein, dass dadurch die gesamte
Bankenaufsicht infrage gestellt wird. Wenn das stimmt, dann ist die
BaFin den Anforderungen in Krisenzeiten offensichtlich personell
nicht gewachsen. DIE LINKE fordert schon seit Jahren eine bessere
Personalausstattung für die Finanzaufsicht gefordert, verantwortlich
dafür ist das Bundesfinanzministerium.
Man sollte die Personalengpässe aber auch nicht dramatisieren. Das
Ganze erinnert an den Sommer 2006. Als der BND-Untersuchungsausschuss
damals seine Akten beim BKA anforderte, hieß es, die
Sicherheitsbehörden hätten nun keine Zeit mehr, um die Fußball-WM vor
Terroranschlägen zu schützen.
Sehr merkwürdig ist, dass die BaFin überhaupt konkrete Institute
benennt. Wenn sie sagt, dass sie auf HypoVereinsbank, SEB und ING
derzeit nicht aufpassen kann, ist das eine Einladung an diese Banken,
jetzt kreativ mit den Spielräumen des Kreditwesengesetzes umzugehen."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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