 Neue OZ: Kommentar zu EU / Kommission / CDU
Geschrieben am 24-05-2009 |
Osnabrück (ots) - Großer Wurf statt Klein-Klein
Die derzeitige EU-Kommission löst sich bereits auf, ihr Ende ist
abzusehen. Als einigermaßen sicher gilt nur, dass der amtierende
Präsident auch der neue wird. Wer Kommissar wird und im Kabinett
Barroso welche Funktion erhält, ist hingegen offen. Es hängt
letztlich auch von den Personen ab, die die einzelnen EU-Staaten nach
Brüssel schicken wollen.
Wer einen einflussreichen Posten will, muss ein politisches
Schwergewicht entsenden, wie es etwa der scheidende Kommissar
Verheugen zweifellos war. Und dies auch frühzeitig signalisieren. Da
tut sich die Berliner Große Koalition allerdings schwer.
Parteitaktisches Klein-Klein regiert, wo ein großer Wurf erforderlich
wäre.
Dass die Iren, die im Herbst noch einmal über den EU-Vertrag
abstimmen werden, eine frühzeitige Nominierung als "Schlag ins
Gesicht" empfänden, sieht wohl nur die FDP so. Sie hofft auf neue
Mehrheiten nach der Bundestagswahl und möchte dann eigene Ambitionen
durchsetzen. Das ist im Interesse der Partei, aber nicht unbedingt
der Bundesrepublik, die Gefahr läuft, Einfluss einzubüßen.
Zugkräftige Kandidaten dürfte es genug geben. Statt die
Entscheidung darüber zu verschleppen, sollten sie schnellstens
präsentiert werden. Nicht zuletzt, weil sie dem Interesse an der
Europawahl einen Schub geben könnten. Der ist bitter nötig.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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