Internationaler Rechtsstreit lenkt in China und Europa die Aufmerksamkeit auf sich - Danone-Wahaha-Fehde: Eckpfeiler der Gleichheit in der Welt

Hangzhou, China (ots/PRNewswire) -

Nach dem erfolgreichen Abschluss des hochrangigen Wirtschafts-
und Handelsdialogs zwischen China und der EU reiste der chinesische
Premierminister Wen Jiabao kürzlich zum EU-China-Gipfel nach Prag.
Damit gab er zu erkennen, dass sich die Beziehungen zwischen der EU
und China nach einem vorübergehenden Rückschlag im vergangenen Jahr
wieder normalisiert haben.

In China geht jedoch das bereits seit zwei Jahren geführte
Gerichtsverfahren zwischen dem grössten Lebensmittel- und
Getränkehersteller des Landes, der Wahaha Group, und der berühmten
europäischen Groupe Danone weiter. Das Schiedsgerichtsinstitut der
Stockholmer Handelskammer (SCC) hat bislang noch keine endgültige
Entscheidung gefällt.

Für Chinesen ist dies der grösste internationale Rechtsstreit zu
einem chinesisch-europäischen Joint Venture seit der Öffnung des
Landes. Zugleich jedoch ist der Fall ein Meilenstein, an dem
chinesische Unternehmen die Fairness des westlichen Gerichtssystems
messen und Europäer den Fall als Prüfstein des chinesischen
Investitionsumfelds und der Vertragstreue sehen.

Im Zuge des als "Danone-Wahaha-Fehde" bezeichneten Rechtsstreits
hat Danone sämtliche bislang geführten 37 Gerichtsverfahren vor
nationalen und örtlichen Gerichten in China, den USA und Europa
verloren. Jetzt warten beide Seiten still auf die endgültige
Entscheidung der SCC. Vielleicht kann der internationale
Unternehmenskrieg zwischen chinesischen und europäischen Unternehmen
der nächsten Runde der bilateralen Wirtschafts- und Handelsgespräche
neue Inspiration und Chancen bringen.

I

Die 1996 gebildete Partnerschaft zwischen Danone und Wahaha wurde
über lange Zeit hinweg als Modell der chinesisch-französischen
Unternehmenskooperation betrachtet. Als multinationaler Anleger in
China hat Danone im Lauf von 13 Jahren weniger als 1,4 Mrd. RMB
investiert, aber über 4 Mrd. an Bardividenden bezogen. Im Wettbewerb
mit weltbekannten Unternehmen wie Coca-Cola und Pepsi Cola hat sich
Wahaha zu einer der wertvollsten Getränkemarken des Marktes
entwickelt. Warum zerstritt sich ein derartig vorbildliches "Paar"
und ging vor Gericht? Diese Frage stellt Menschen in China ebenso wie
im Westen vor ein Rätsel.

Danone und Wahaha bildeten 1996 fünf Joint Ventures unter der
gemeinsamen Wahaha-Marke, an der Danone Anteile besass. Wahaha war
für betriebliche Aktivitäten und Management verantwortlich. Andere
Wahaha-Unternehmen, die keine Joint Ventures darstellen, haben unter
Verwendung der Wahaha-Marke schon immer bestanden und wurden weiter
entwickelt.

Was jedoch diese "Ehe" zerrüttete, war der "Status" dieser Joint
Ventures und das Eigentum am Warenzeichen.

Im April 2006 beschuldigte Danone plötzlich das
Partnerunternehmen Wahaha, dass es durch die zustimmungslose Gründung
von Unternehmen, die ausserhalb der Joint Ventures mit
Joint-Venture-Unternehmen konkurrierten, gegen die Interessen von
Danone verstossen und das Wahaha-Warenzeichen missbraucht hätte und
so vertragsbrüchig geworden wäre. Danone forderte Wahaha auf, einen
51-prozentigen Anteil an diesen äusserst profitablen
Nicht-Joint-Venture-Unternehmen zu einem Preis von 4 Mrd. RMB, d.h.
dem Wert ihres Nettovermögens, an Danone zu übertragen. Die gesamten
Aktiva der Nicht-Joint-Ventures beliefen sich jedoch zum damaligen
Zeitpunkt auf 5,6 Mrd. RMB, die jährlichen Gewinne auf 1,04 Mrd. RMB.
Wahaha betrachtete diese Aufforderung als "feindliche Übernahme",
lehnte sie ab und hoffte, Danone würde die Tatsachen und Gesetze
respektieren.

Da keine der Parteien zu einem Nachgeben bereit war, entwickelte
sich der Streit zu einer weltweit vor Gerichten ausgetragenen Fehde.

Nach den Bestimmungen des Joint-Venture-Vertrags sind sämtliche
Streitigkeiten zwischen den Parteien zur Schlichtung an die SCC zu
verweisen. Danone reichte im Mai 2007 bei der SCC eine Reihe an
Schlichtungsanträgen ein, in denen Wahaha des horizontalen
Wettbewerbs und Betrugs angeklagt und aufgefordert wurde, die
vertragswidrigen Aktivitäten zu beenden. Danone beantragte weiter für
den erwarteten Gewinnausfall während des noch nicht abgelaufenen
Vertragszeitraums von 39 Jahren eine Entschädigung in Höhe von bis zu
890 Mio. Euro.

II

Im Rahmen des Joint-Venture-Vertrags versprach Wahaha, "keine mit
den Joint Ventures konkurrierenden Produktions- oder betrieblichen
Aktivitäten zu verfolgen", während sich Danone verpflichtete, "die
Interessen von Joint Ventures nicht zu schädigen". Auf diesen beiden
Klauseln beruht der derzeit geführte Streit.

Nach Mitteilung vieler chinesischer Gerichtshöfe bestand der
zentrale Klagegrund für Danone darin, dass Wahaha gegen diese
Wettbewerbsklausel verstossen hätte. Wahaha verteidigte sich mit dem
Argument, dass die in den Joint Ventures investierenden Unternehmen
weder produzierend noch betrieblich aktiv seien und daher kaum mit
den Joint Ventures horizontal konkurrieren könnten. Bezüglich der
Nicht-Joint-Ventures teilte Wahaha voller Selbstvertrauen mit, dass
"die Nicht-Joint-Ventures für Joint Ventures gegründet wurden, die
von Danone befürwortet und anerkannt wurden und die Danone im vollen
Umfang bekannt waren".

Zum Beginn der "Ehe" zwischen Danone und Wahaha wählte Danone nur
vier der zehn Tochtergesellschaften der Wahaha Group für Joint
Ventures aus und unterschrieb mit weiteren sechs
Tochtergesellschaften im Namen der Joint Ventures OEM-Verträge. Daher
haben die Joint Ventures und Nicht-Joint-Ventures laut Wahaha "von
Anfang an nebeneinander existiert".

Als sich Chinas Getränkeindustrie Ende der 90-er Jahre rapide
entwickelte, hoffte Zong Qinghou, der Vorstandsvorsitzende der Joint
Ventures, zur Expansion des Geschäfts schnell neue Produkte auf den
Markt bringen zu können, um so seinen Marktanteil zu erweitern. Aber
Danone wollte nicht weiter investieren. Der damalige Leiter von
Danone Asia Pacific sagte offen: "Wir können uns bei Produkten kein
Versagen leisten." Danone forderte Wahaha in Anbetracht einer
Kapazitätslücke auf, Anbieter für die Produktverarbeitung zu suchen,
und erkannte von Wahaha für Joint Ventures gegründete
Nicht-Joint-Ventures an.

In der Tat wurden vor dem Streit alle Wahaha-Produkte von Joint
Ventures ebenso wie von Nicht-Joint-Ventures über nur ein gemeinsames
Joint Venture verkauft, und sämtliche Geschäfts- und Prüfberichte
wurden, wie von Danone verlangt, PricewaterhouseCoopers mitgeteilt
und dort geprüft. Danone beanstandete dies nie. Wahaha kommentierte:
"Danone sagte im Lauf von elf Jahren nie Nein, und dies alleine
zeigt, dass Wahaha die Vertragsbedingungen erfüllte."

Analysen chinesischer Ökonomen zeigten, dass Wahahas
Nicht-Joint-Ventures tatsächlich Vertriebskosten mit den Joint
Ventures teilten und so die Betriebskosten insgesamt senkten. Von
diesem Vorgehen profitierte auch Danone als grösster Aktionär der
Joint Ventures.

Daten der Joint Ventures belegen, dass sich die Joint Ventures,
deren Zahl 2006 39 erreichte, schneller entwickelten als die
Nicht-Joint-Ventures und dass sie bereits seit einem vollen Jahr bei
voller Kapazität arbeiten. Unter dem Management der chinesischen
Partner überschritten die Joint Ventures die von ihren Vorständen
gesetzten Ziele Jahr für Jahr. Jedes Joint-Venture-Programm konnte
jährlich eine Kapitalrendite von etwa 40 Prozent vorweisen. Derartige
Ergebnisse werden von vergleichbaren Unternehmen in der Branche mit
Bewunderung gesehen.

"Danone, nicht Wahaha, ist vertragsbrüchig geworden", meint
Wahaha. Anfang 2000 übernahm Danone Robust, den zum damaligen
Zeitpunkt grössten Konkurrenten Wahahas. Qin Peng, langjähriger
Direktor der Joint Ventures mit Wahaha, wurde zum Präsidenten des
übernommenen Unternehmens berufen. Später übernahm Danone andere
Getränkeunternehmen, darunter Yili und Huiyuan, und verursachte so
Wahaha grosse Verluste.

III

Eigentum und Nutzungsrechte am Warenzeichen Wahaha bilden einen
weiteren Brennpunkt der "Danone-Wahaha-Fehde".

Danone bestand oft darauf, dass das Warenzeichen Wahahas den
Joint Ventures gehörte und damit die Nutzung des Warenzeichens durch
Nicht-Joint-Ventures einen Verstoss darstellte.

Die Wahaha Group lehnte dies jedoch ab und betonte, dass sie die
tatsächliche Eigentümerin des Warenzeichens sei und damit die
Verwendung des Warenzeichens durch Nicht-Joint-Ventures legal sei.

Zum Beginn der "Ehe" zwischen Danone und Wahaha unterschrieb
Wahaha mit den Joint Ventures einen Vertrag, in dessen Rahmen das
Eigentum am Wahaha-Warenzeichen übertragen wurde, und reichte beim
staatlichen Büro für Warenzeichen einen Antrag auf Übertragung des
Warenzeichens ein, der jedoch nicht gebilligt wurde. "Es erklärte die
Beendigung des Übertragungsvertrags und das Warenzeichen Wahaha ist
nach wie vor Eigentum der Wahaha Group", so Ye Zhijian, ein mit dem
Fall vertrauter Anwalt.

Die beiden Parteien unterschrieben dann 1999 als Ersatz für den
ursprünglichen Übertragungsvertrag einen Lizenzvertrag für das
Warenzeichen. Sowohl der Lizenzvertrag als auch der anschliessende
Änderungsvertrag Nr. 1 stellen klar, dass die Nicht-Joint-Ventures
von Wahaha das Recht zur Nutzung des Warenzeichens Wahaha haben.

"Der OEM-Vertrag der Nicht-Joint-Ventures für die Joint Ventures
war Danone bekannt und wurde von Danone anerkannt. Wie könnten also
die Nicht-Joint-Ventures folglich ein anderes Warenzeichen verwenden
als die Joint Ventures?", so Ye.

Zur Bestätigung des Eigentums am Warenzeichen Wahaha wandte sich
Wahaha an die Schlichtungskommission von Hangzhou, die entsprechend
dem Übertragungsvertrag zum Warenzeichen eine Entscheidung fällen
sollte. Im Dezember 2007 entschied die Kommission, dass der zwischen
Danone und Wahaha geschlossene Übertragungsvertrag zum Warenzeichen
geendet hatte und das Warenzeichen Wahaha der Wahaha Group gehörte.
Diese Entscheidung wurde vom mittleren Volksgericht von Hangzhou
später bestätigt.

IV

Warum leitete Danone einen Krieg ein, wenn die Joint Ventures so
profitabel waren?

Wahaha ist überzeugt, dass der letztendliche Grund für Danones
Provokation des Streits darin bestand, dass Danone die Kontrolle über
die Joint Ventures und die üppigen Vorteile von Wahahas
Nicht-Joint-Ventures übernehmen wollte, die ihre Phase der
Marktbearbeitung abgeschlossen hatten und in eine erste Phase der
rapiden Entwicklung eingetreten waren.

Danone und Wahaha waren anfänglich übereingekommen, dass die
betrieblichen und Managementrechte der chinesischen Seite gehören
sollten, und die Vorstände aller fünf Joint Ventures ernannten Zong
Qinghou zu ihrem Vorsitzenden. Danone schlug von Anfang an vor, dass
"für alle Anlageinvestitionen von mehr als 10.000 RMB eine
detaillierte Durchführbarkeitsstudie zu erstellen sei", die erst nach
Billigung durch den Vorstand umgesetzt werden konnte. Wahaha hielt
dies in Anbetracht des sich so schnell entwickelnden Getränkemarkts
in China für nicht haltbar. Auch später versuchten die Direktoren von
Danone noch, Zong von Zeit zu Zeit zu einem vorzeitigen Ruhestand zu
überreden, obwohl sie die hervorragenden Ergebnisse von Wahaha sehr
lobten und Zong letztendlich die Managementrechte übertrugen.

In seinem Buch "Der Überlebenskrieg" beschreibt Sheng Si Zhi Zhan
die "Danone-Wahaha-Fehde" von der Perspektive eines Insiders. Er
berichtet, dass Danone die Unternehmensstrategie änderte, nachdem
Überredungskünste nicht gefruchtet hatten. Ab 2000 übernahm Danone an
vielen Unternehmen wie Robust, Meilin Zhengguanghe, Bright und
Huiyuan Anteile, insbesondere an Robust, dem zweitgrössten
Getränkeunternehmen Chinas nach Wahaha. Es war offensichtlich, dass
Danone Wahaha mit Hilfe von Robust Einhalt gebieten wollte. Aufgrund
der schlechten Betriebssituation erlitt Robust jedoch Jahr für Jahr
Verluste, während die Nicht-Joint-Ventures von Wahaha eine schnelle
Entwicklung durchliefen und üppige Gewinne erwirtschafteten.
Demzufolge wandte Danone die Aufmerksamkeit den Nicht-Joint-Ventures
von Wahaha zu. Danone versuchte, die Nicht-Joint-Ventures zu
fusionieren, um Verluste aus anderen Investitionen in China zu
decken. Daher bestand der tatsächliche Grund, aus dem Danone die
"Danone-Wahaha-Fehde" einleitete, im Streben nach Betriebsrechten und
Vorteilen.

V

Seit Danone auf die von Wahaha eingeleitete Gegenoffensive im Mai
2007 ein Gerichtsverfahren einleitete, haben beide Seiten weltweit
mehrere Dutzend Verfahren durchgeführt. Bis Mai 2009 hat Danone nicht
nur eine Reihe von Verfahren gegen Zong Qinghou und die
Nicht-Joint-Ventures in China verloren, sondern Danone-Direktoren
selbst wurden auch von vielen Gerichten für schuldig betrachtet,
gegen die Direktoren obliegenden Wettbewerbseinschränkungen
verstossen zu haben. Zudem wurden vor Gerichtshöfen in den USA,
Italien, Frankreich und den Britischen Jungferninseln eingereichte
Klagen abgewiesen. In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen
Wahaha und Danone innerhalb wie auch ausserhalb Chinas steht es
derzeit 37:0 für Wahaha.

Von diesen sind die von Danone in Kalifornien (USA) und den
Britischen Jungferninseln eingeleiteten Verfahren, die nichts mit dem
Streit bezüglich Zongs Familienmitglied und ausländischen Aktionären
der Nicht-Joint-Ventures zu tun haben, besonders faszinierend. Das
Gericht der Britischen Jungferninseln kam später zum Schluss, dass
die von Danone eingereichte Klage nicht einklagbar sei und dass
Danones Anwälte versucht hätten, das Gericht zu täuschen und
irrezuführen. Es widerrief daher bereits gegen ausländische Aktionäre
von Wahahas Nicht-Joint-Ventures ausgesprochene Einfrierungs- und
Konkurseröffnungsverfügungen. Das US-amerikanische Gericht gab
deutlich zu verstehen, dass der Streit zwischen Danone und Wahaha
nichts mit Kalifornien zu tun habe und dass kein dortiges Gericht den
Fall annehmen solle.

In Anbetracht der ungünstigen Position Danones bei diesen Klagen
erklärten leitende Führungskräfte des Konzerns oft, dass "die Tür zu
Verhandlungen nicht geschlossen werde". Zwischen Dezember 2007 und
April 2008 kamen beide Parteien an den Verhandlungstisch. Danone
erwartete ursprünglich, Wahaha die eigenen Anteile an den Joint
Ventures für 50 Mrd. RMB verkaufen zu können. Dieser Betrag wurde
später auf 20 Mrd. RMB oder weniger gesenkt, führte aber nach wie vor
nicht zum Erfolg. Wahaha bezeichnete Danones Strategie eines
"niedrigen Einkaufs und hohen Verkaufs" als Doppelmoral. Manchen
Medienberichten zufolge "suchte Danone nach einem Rückzug für sich
selbst, irritierte damit allerdings Wahaha".

Wahaha monierte eine "vertragswidrige Einstellung" und zahlte
Danone für 2006, d.h. nach Beginn der Fehde, im Rahmen des Vertrags
noch Dividenden in Höhe mehrerer Millionen RMB. Wahaha forderte
Danone ausserdem dringend auf, den Dividendenentschluss jedes Jahr
möglichst schnell zu unterschreiben - ein Verhalten, das bei
internationalen Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen selten ist.

Die "Danone-Wahaha-Fehde" ist kein nationales Problem, sondern
ein Problem, bei dem es um Recht und Unrecht geht. Wenn die SCC ihre
Entscheidung über den Sieger und Verlierer der "Danone-Wahaha-Fehde"
fällt, bleiben Chinas Juristen ruhig. Sie teilen mit, dass gemäss dem
Joint-Venture-Vertrag zwischen Danone und Wahaha Streitigkeiten
zwischen den Unternehmen chinesischem Recht unterliegen. Entsprechend
rechtskräftig entschiedener Fälle internationaler Gesetze und der
Doktrin internationaler Gebräuche gehen die bereits gefällten
Gerichtsentscheidungen in die der SCC vorgelegten Referenzmaterialien
mit ein. Man geht davon aus, dass die Wahrheit mit einer fairen
Entscheidung der SCC wieder hergestellt werden wird.

"Danone mag sich von Wahaha verabschieden, aber wir erwarten
nicht, dass sich der Konzern aus China verabschieden wird." So lautet
die Meinung chinesischer Unternehmer zu dieser internationalen
wirtschaftlichen Auseinandersetzung. Es lässt sich bereits jetzt
sagen, dass die Entscheidung zur "Danone-Wahaha-Fehde" multinationale
Unternehmen, die in China wirtschaftliche Chancen verfolgen möchten,
nicht beeinflussen wird, da sich Kooperation und Austausch in der
Wirtschaft und im Handel zwischen China und der EU weiter
intensivieren. Chinesische Unternehmen können externe Kooperation
nicht ablehnen, und eine Einstellung solider Vertragstreue bildet den
Eckpfeiler guter Kooperation.

Nachrichtenlink:

Hier finden Sie einen Bericht eines führenden chinesischen
Nachrichtenportals:
http://en.china.cn/content/d564435,363ac8,d2098_18772.html

Originaltext: Wahaha Group
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/72477
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_72477.rss2

Pressekontakt:
Baoxiu Ye, +86-10-8886-5353 Nst. 8832, bx.ye@insightpr.com.cn, für
Wahaha Group