 Rheinische Post: Kommentar: Die Geister des Protektionismus
Geschrieben am 02-06-2009 |
Düsseldorf (ots) - Mit der Rettung von Opel hat die Politik sich
als Zauberlehrling versucht, der gegen die Gesetze des Marktes die
Tochter eines maroden Autobauers am Leben erhalten will. Nun geht es
ihr wie dem traurigen Helden aus Goethes Ballade: Die Geister, die
sie rief, die wird sie nicht mehr los. Immer mehr Firmen verlangen
Hilfe aus dem staatlichen Rettungsfonds. Aus ihrer Sicht ist das
sogar verständlich: Mit der Schaffung des "Wirtschaftsfonds
Deutschland" hat der Staat die Unternehmen geradezu eingeladen, sich
an Steuergeld zu bedienen. Und mit jedem Betrieb, der Hilfe bekommt,
steigt der Druck auf Konkurrenten, dieses auch zu verlangen. Aus
volkswirtschaftlicher Sicht macht dieser Wettlauf keinen Sinn. Der
Staat kann Firmen-Pleiten nicht verhindern, sondern nur hinauszögern,
wie Holzmann und andere Fälle gezeigt haben. Zugleich verdirbt der
Staat mit seinen Hilfen den Wettbewerb und lädt dem Steuerzahler neue
Lasten auf.
Nun ist der Fonds da. Nun kann der Staat nur noch darauf achten, dass
er nicht auch noch missbraucht wird von Unternehmen wie Arcandor.
Wenn eine mögliche Pleite keine Folge der Krise ist, sondern von
Management-Versagen, dann die der Karstadt-Mutter. Egal ob Merkel,
Steinmeier oder Rüttgers wer diesen Konzern rettet, braucht keinem
Handwerker mehr etwas von Marktwirtschaft zu erzählen.
Originaltext: Rheinische Post
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