 Westfalenpost: In Frieden zur Einigkeit
Geschrieben am 05-06-2009 |
Hagen (ots) - Wähler haben Euopa in der Hand
Von Eberhard Einhoff
Wie, zum Teufel, ist das möglich? Da steht die Wahl zu einem
Parlament an, wie es kein zweites gibt, doch so recht scheint niemand
die Zusammensetzung dieser multinationalen Europa-Runde aus mehr als
700 Abgeordneten mitbestimmen zu wollen. Zu groß, zu unübersichtlich,
zu bürokratisch, zu kleinkariert, zu profillos, was seine Vertreter
angeht - die Anti-Litanei ist endlos. Und sie findet ihren Schluss
immer noch in der Frage "Was machen die denn schon?" und in der
resignierenden Feststellung "Ich kann doch sowieso nichts machen".
Tatsächlich? Es gab da einmal die Idee eines in Frieden
zusammenwachsenden Europas. Zur Verwirklichung dieser Idee ist schon
viel geschehen. Und zwar friedlich, wie gewollt. Das müssen ja doch
wohl Wähler und Gewählte erreicht haben. Sie haben ihrer Vertretung,
eben diesem Parlament, in zäher Arbeit über die Jahre auch mehr
Kompetenzen verschafft. Nicht, um sich mit Gurken und deren
Krümmungsgrad zu befassen, sondern mit dem Schutz von Verbrauchern
und ihrer Umwelt etwa, oder mit der Sicherheit von Lebensmitteln und
Medikamenten. Und mit der Kontrolle einer mächtigen Kommission. Die
Gesetzgebung in der Europäischen Union muss zu derzeit etwa 60
Prozent durch das Parlament. Das Parlament wirkungslos? Nein,
wirklich nicht. Nur mit der Vermittlung all dessen, was dort
geschieht, hapert es. Zu wenig attraktiv, zu kompliziert . . .
Müssen wirklich erst Rechtspopulisten (wie jetzt in den
Niederlanden) oder Linksradikale ihren Anteil im EU-Parlament
stärken, bis wir Wähler begreifen, dass mit dem überlangen
Stimmzettel doch etwas bewegt werden kann?
Originaltext: Westfalenpost
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