 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Europawahl
Geschrieben am 05-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Zur Wahl gehen
Die Niederlande haben gegen EU-Regeln verstoßen, indem sie die
Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament vorzeitig veröffentlichten.
Das könnte juristische Konsequenzen haben. Gleichwohl: Die Bürger der
anderen Staaten der Union sollten Den Haag dankbar sein. Denn die
Zahlen aus Holland sind ein einziger Weckruf, am Sonntag an die Urnen
zu gehen. Sie zeigen drastisch die Gefahren von Europamüdigkeit. Der
Grund: Je geringer die Beteiligung ist, desto leichter haben es
radikale Parteien, sich auf EU-Ebene eine unverdiente Bühne zu
verschaffen.
Man nehme nur das Beispiel des Rechtspopulisten Geert Wilders. Da
insgesamt weniger als 40 Prozent der Niederländer gewählt haben,
fallen Stimmen für extreme Parteien besonders ins Gewicht. Deren
Anhänger gehen eher zur Wahl, weil sie gerade in Zeiten allgemeiner
Politikmüdigkeit sehr motiviert sind. Sie wissen, dass ihr Einfluss
in dem Maße wächst, wie die Befürworter der etablierten Parteien
frustriert abseits stehen. Das spornt an.
Schon deshalb sollte jeder Demokrat an diesem Sonntag von seinem
Wahlrecht Gebrauch machen. Hinzu kommt, dass Entscheidungen auf
EU-Ebene immer wichtiger werden. Die gemeinsame Bekämpfung der
Wirtschafts- und Finanzkrise ist dafür ein besonders gutes Beispiel.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
207420
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu USA / Obama Osnabrück (ots) - Viel Glanz, wenig Gloria Vom schönen Schein gab's reichlich: US-Präsident Barack Obama mit Angela Merkel im juwelengleißenden Grünen Gewölbe - einen prächtigeren Treffpunkt gibt es kaum, um Regierungsmacht sinnfällig zu machen. Die Dresdner Frauenkirche steht für totale Zerstörung, aber mindestens so sehr für deutsch-amerikanische Aussöhnung und Wiederaufbau. Ein strahlenderer Hintergrund lässt sich kaum denken, wenn der zu Hause nicht mehr ganz so umjubelte Obama über Amerikas und Deutschlands TV-Bildschirme mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Klimawandel Osnabrück (ots) - Wem die Stunde schlägt Die Stunde der Wahrheit in der internationalen Umweltpolitik rückt unerbittlich näher. Das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz läuft im nächsten Jahr aus, und es muss endlich eine Anschlussregelung her - besser heute als morgen. Damit stehen die Industriestaaten mitten in der weltweiten Wirtschaftskrise vor einer weiteren Herausforderung. Denn es ist keine Frage, dass sie große Verantwortung tragen. Erstens, da - trotz aller aktuellen Probleme - nur sie über die Technologien und das notwendige mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Innenministerkonferenz Osnabrück (ots) - Dürftige Bilanz Das Ergebnis der Innenministerkonferenz fällt dürftig aus. Es wäre naiv gewesen, wenige Monate vor der Bundestagswahl anderes zu erwarten. Ob Bleiberecht für Flüchtlinge, schärferes Waffenrecht oder Bundeswehreinsätze im Inland - bei den strittigen Themen tauschten Union und SPD im schicken Hotel Atlantic an der Wesermündung lediglich altbekannte Standpunkte aus. Und sonst? Die Antworten der Ministerrunde auf wachsende Gewalt gegen Polizisten und Alkoholmissbrauch Jugendlicher blieben vage. Eine mehr...
- Rheinische Post: Steinbrück knüpft Arcandor-Hilfen an Bedingungen Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat staatliche Kreditbürgschaften für Arcandor unter bestimmten Bedingungen in Aussicht gestellt. "Nichtstun ist keine Alternative", sagte Steinbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Staatliche Hilfen seien aber "nur unter Voraussetzungen" möglich. "Eine Bedingung für Staatshilfen ist, dass Arcandor ein tragfähiges Zukunftskonzept vorlegt. Nach allem, was mir bekannt ist, ist das nur in einer Fusion mit Metro möglich. Diese Gespräche sollten mehr...
- Rheinische Post: Steinbrück schließt Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl aus Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl ausgeschlossen und eine Neuverschuldung von Null vor 2013 als utopisch bezeichnet. "Wir müssen froh sein, wenn wir dann bei einer Verschuldung in der Höhe von 2005 sind", sagte Steinbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Steinbrück schlug vor, jeweils die Hälfte der künftigen Steuermehreinnahmen für den Abbau der Neuverschuldung einzusetzen. "Meine Position wäre, jeden zusätzlichen Steuereuro mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
