 Steinbach: Gedenken an die Opfer von Folter und Misshandlungen
Geschrieben am 25-06-2009 |
Berlin (ots) - Am Freitag jährt sich der Internationale Tag der
Folteropfer. Hierzu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Die Staatengemeinschaft gedenkt der unzähligen Opfer von Folter
und Misshandlung in den Gefängnissen und Zwangsarbeitslagern dieser
Welt. Trotz der Tatsache, dass Folter völkerrechtlich in einer
Vielzahl internationaler Abkommen geächtet wird, sind Verbreitung und
Methoden von Folter nach wie vor erschreckend. Einsatz von
Elektroschockgeräten, Vergewaltigungen, Zwangsarbeit, lange
Isolationshaft, Entzug von Nahrung, Wasser und Schlaf - die Palette
an Foltermethoden scheint unendlich. Erschreckend ist insbesondere
die Entwicklung, dass in den letzten Jahren verstärkt auch Kinder,
Jugendliche und Frauen Opfer von Folter geworden sind.
Am diesjährigen Internationalen Tag der Folteropfer richtet sich
unser Blick insbesondere auf diejenigen Menschen, die bei den
Protesten im Iran Opfer von Folter und Misshandlung durch die
iranischen Autoritäten geworden sind. All dies geschieht ungeachtet
der Tatsache, dass der Iran schon 1975 den UN-Zivilpakt ratifiziert
hat, dessen Artikel 7 ein explizites Folterverbot enthält.
In Afrika werden Kinder unter Androhung oder Anwendung von Folter
als Soldaten rekrutiert und später gezwungen, selber zu foltern und
zu töten. In den Armeen einiger GUS-Staaten sind Rekruten regelmäßig
Folter ausgesetzt. Auch in den USA ist es im Rahmen von Verhören in
den vergangenen Jahren zu Fällen von "Waterboarding" gekommen, bei
dem der Gefangene das Gefühl des Ertrinkens hat. Wir begrüßen in
diesem Zusammenhang ausdrücklich das Umdenken der neuen
US-Administration.
Deutschland fühlt sich dem weltweiten Kampf gegen Folter im
besonderen Maße verpflichtet. Aus diesem Grund hat der Deutsche
Bundestag am 4. Dezember 2008 das Zusatzprotokoll zur
UN-Antifolterkonvention unterzeichnet, das einen präventiven
Besuchsmechanismus vorsieht.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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