Rheinische Post: Gipfel in Moskau ist ein Erfolg
Geschrieben am 06-07-2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Doris Heimann
Russland und die USA haben sich auf eine Deklaration geeinigt, die den Weg für ein neues Abrüstungsabkommen frei machen soll. Das ist ein Erfolg von Barack Obamas Visite in Moskau. Er sollte aber nicht darüber hinweg täuschen, dass das Verhältnis zwischen Moskau und Washington auch weiterhin von grundlegenden Meinungsverschiedenheiten gekennzeichnet ist. Amerika und Russland reden wieder miteinander über die Reduzierung ihres nuklearen Waffenarsenals. Und sie sind bereit, sich weiterhin gegenseitig Kontrollmöglichkeiten einzuräumen. In der US-Administration hofft man, über die Abrüstungspolitik zum Neubeginn in anderen Bereichen zu kommen. Die Amerikaner wollen Fortschritte in Russland sehen. Das zeigen Obamas kritische Bemerkungen über den Chodorkowski-Prozess, sein Lob für die Reformbemühungen Medwedews und sein Tadel an Putin, der noch "mit einem Bein auf dem Weg in die Vergangenheit" stehe. Doch die Vorstellung von einem umfassenden "Neustart" ist naiv. Die russische Führung ist an einem Dialog mit den USA interessiert, weil das ihrem Wunschdenken von der Supermacht-Rolle schmeichelt. Ansonsten ist man keineswegs bereit, sich dem Westen anzunähern. Das zeigt Moskaus Unterstützung für Irans Präsidenten Achmadinedschad.
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