 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Abgeordnete
Geschrieben am 09-07-2009 |
Osnabrück (ots) - Wahljahr ist Zahljahr
Es ist schon erstaunlich: Ganz Deutschland ächzt unter der
Wirtschaftskrise, doch für Bundestagsabgeordnete herrscht
Hochkonjunktur. Andernfalls ist kaum erklärlich, dass die
Nebeneinkunftsquellen für Politiker in diesem Jahr sprudeln wie nie
zuvor. Die Vermutung liegt nahe: Wahljahr bedeutet für manchen
Abgeordneten Zahljahr.
Nun ist das kein Grund für Sozialneid. Nebentätigkeiten sind
Abgeordneten ausdrücklich erlaubt, dafür Geld kassieren dürfen sie
ebenfalls. Seit die Regeln zur Veröffentlichung 2007 verschärft
wurden, ist zudem ein Mindestmaß an Transparenz und Kontrolle
möglich, auch wenn die Vorgaben zur Offenlegung präziser und die
Bereitschaft zur Auskunft offenherziger sein könnten.
Einen schalen Beigeschmack hinterlassen die jetzt vorgelegten
Zahlen aber doch. Geht man davon aus, das es sich beim Beruf des
Abgeordneten um einen Fulltimejob handelt, ist eines schwer
verständlich: Wie schaffen es Einzelne rein zeitlich, nebenher so
viel zu arbeiten, dass sie ihr Abgeordnetensalär verdoppeln können?
Nicht vergessen werden darf, dass es in vielen Fällen der Bürger
war, der dem Politiker letztlich zu seinem lukrativen Nebenjob
verhalf. Denn viele Nebenerwerbsquellen, etwa einträgliche
Aufsichtsratspöstchen, eröffnen sich erst durch die Wahl in den
Bundestag.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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