Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum SPD-Wahlkampfteam

Bielefeld (ots) - Manchmal verrät ein Satz alles. Frank-Walter
Steinmeier hat gestern diesen Satz gesagt: »Wir müssen klarmachen,
was passiert, wenn die SPD nicht regiert.« Wer böse ist, übersetzt
das mit: Wir ahnen, dass wir nicht gewinnen können, nun wollen wir
wenigstens nicht verlieren.
Der Wahlkampf des Kandidaten aus dem lippischen Brakelsiek scheint
unter einem schlechten Stern zu stehen. Die Präsentation des
Wahlprogramms war überschattet vom Debakel bei der Europawahl. Und
die Präsentation des Wahlkampfteams ist, allen Ausweichmanövern zum
Trotz, arg unter die Räder von Ulla Schmidts Dienstwagen geraten.
Abermals verheerende Umfragewerte für die Partei und ihren
Spitzenmann kamen in dieser Woche dazu. Die SPD ist in schwerer See.
Ihr fehlt ein Kompass. Sie weiß nicht, welchen Kurs sie steuern soll.
Was bleibt, ist nur die Hoffnung.
Die SPD hofft, ihre Anhänger mobilisieren zu können. In der Tat
schlummern hier beträchtliche Reserven. Auch das ist ein Ergebnis der
Europawahl. Viele derer, die am 7. Juni nicht gewählt haben, hätten
die SPD gewählt.
Die SPD hofft auf das Gesetz der Serie. 2002 verwandelte die Partei
dank Hochwasser und Gummistiefeln eine sicher geglaubte Niederlage in
einen Sieg. 2005 pulverisierte sie einen schier aussichtslosen
Rückstand und blieb immerhin in der Regierung.
Vor allem aber hofft die SPD auf das »Schreckgespenst« Schwarz-Gelb.
Die Angst vor »neoliberaler Politik« soll die Menschen davon
abhalten, Union und FDP zu einer Mehrheit zu verhelfen.
Das SPD-Wahlkampfteam wird diese Angst schüren und zugleich »soziale
Gerechtigkeit« predigen. Ein Team, in dem Frauen und Männer gleich
stark vertreten sind. Das wiederum ist eine Botschaft an die
Wählerinnen. Ob sie ankommt, darf angesichts einer Frau im Kanzleramt
und einer Ursula von der Leyen im Familienministerium bezweifelt
werden.
Viele Namen dieses Teams kennt man. Andere muss man sich nicht
merken. Große Überraschungen hat es nicht gegeben. Auch bei der
Zusammenstellung seiner Mannschaft ist Steinmeier seinem Stil treu
geblieben. Das Ganze mag sachorientiert und solide sein, eine
Initialzündung ist es nicht.
59 Tage bleiben der SPD, um zu beweisen, dass sie tatsächlich »die
besseren Köpfe und die besseren Ideen« hat. 59 Tage, für die
Parteichef Franz Müntefering einen intensiven Wahlkampf verspricht.
Wer Müntefering kennt, weiß, dass der kommen wird. Wer die SPD 2009
erlebt, weiß aber auch, dass das nicht mehr automatisch zum Erfolg
führen muss.
An eine Niederlage mag Steinmeier - zumindest offiziell - nicht
denken. Erneut ließ er gestern die Frage unbeantwortet, ob er als
Oppositionsführer ins Parlament gehen würde. Tut er es nicht, wird
sich Ersatz finden. Andrea Nahles kümmert sich im Wahlkampfteam um
die Bildung. Gut möglich, dass sie sich auch nach dem 27. September
darum bemüht - um die Bildung einer neuer Mehrheit aus SPD, Grünen
und Linken.

Originaltext: Westfalen-Blatt
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